Vorneweg, es war meine allererste Sitzung, dementsprechend und weil ich direkt aus der Arbeit kam, war ich als Erste vor Ort, natürlich war ich aufgeregt (Alex ich nehm, „was stellst dich denn da an, is doch ‚nur‘ ne Sitzung“ zurück 😉 ) Los ging es pünktlich, mit einem klitzekleinen Nachzügler der FDP, los:

Ö1: 

Bekanntgaben: Es war ein Herr der Berufsschule anwesend (man verzeihe mir, es war für mich alles ein wenig „unübersichtlich“ und bis ich kapiert habe, wer und woher, war´s quasi vorbei. Der Herr berichtete, dass die Berufsschule eine Förderung, der Klasse für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz bekommt. Find ich gut.

Ö2: 

Nach kurzer Wortfindungsdiskussion wurde die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung beschlossen. Für mich relativ schwierig, weil ich ja nun nicht wusste, was meine VorgängerInnen, da im genauen gesprochen hatte. Klang aber alles in sich schlüssig, also hab ich zugestimmt.

Ö3: 

Sonderpädagogisches Förderzentrum Aussenstelle Moosburg: Nach einem Auftrag der Kläranlage Moosburg, wurde hier eine Dichtigkeitsprüfung des Kanals durchgeführt, hierbei wurde festgestellt, dass die Grundleitungen undicht sind und eine Reparatur ansteht. Logisch, Wasser des unkontrolliert irgendwo hingeht ist nie gut. Ich stellte die Frage, ob es sich hier vielleicht aufgrund von Wasserleitungen (Ab-, Zu, Wasserleitung ist Wasserleitung, dachte ich) vielleicht um einen Versicherungsfall handeln könnte, leider konnte ich meinen Satz nicht bis zu Ende sprechen, da ich von mehreren Personen lautstark darauf hingewiesen wurde, kann nicht sein, des ist kein Versicherungsfall, (okay fresst mich nicht gleich, es war nur ne Frage). In diesem Zuge wurde dann noch drauf hingewiesen, dass man sich bitte (vor allem die neuen Räte) mit dem Alter der Liegenschaft beschäftigen solle, bevor man unsinnige Fragen stellt. Ja gut, ich hatte mich eigentlich beschäftigt und deswegen meine Frage gestellt, aber okay (ich stelle fest, Wasserschäden, sind ab einem bestimmten Liegenschaftsalter nicht mehr versichert 😉 Sanierung wurde beschlossen

Ö4: 

Fachoberschule Freising, Sanierung Sanitäranlagen Die Schule wurde seit Fertigstellung in den 80ern nicht mehr großartig saniert, steht halt einfach an. Geht über zwei Abschnitte, da es verschiedenen Wasserstränge sind. Kostet richtig Geld, aber logisch, muss man einfach in seine Liegeschaften investieren. Und so a Toilette darf nach 40 Jahren schon mal saniert werden 😉 Geht mit Empfehlung weiter in den Kreisauschuss

Ö5: 

Imma Mack Realschule Eching, Heizungserneuerung Es gab diverse Varianten, es wurde sich für eine Hybridlösung aus 30% Fossilen und 70% erneuerbaren Energien entschieden. 100% Wärmepumpe funktioniert nicht, da der Lärmpegel bei, der Dimension der Pumpe für die AnwohnerInnen viel zu hoch wäre, ebenso ist auf dem Dach vermutlich die Statik, sowie der notwendige Platz nicht gegeben. Meine Frage vorab nach Fernwärme wurde kurz und knapp mit: „Ist im Plangebiet, aber das Netz gibt’s einfach noch nicht beantwortet.“

Roger Roger Ende nach Einer Stunde, alle freuten sich, weil es ja richtig zackig ging. Ich freute mich auch, kann ich doch bei dem Wetter locker noch ne Wäsche zum Trocknen raushängen;) in diesem Sinne habt ne Gute Zeit, mischt euch ein.

Grüße Sylvia

P.S. Ich werd auch beim nächsten Mal wieder fragen, da ich es wie meine Oma halte, wer ned fragt, geht lang irr.

Kurz und bündig!

Im kleinen kuscheligen Sitzungssaal des Landratsamts. „Arbeitsatmosphäre“, die sich die Landrätin gewünscht hatte. Sie selbst war nicht da - ihr Stellvertreter Herr Heilmeier hat heute sein Geld verdient. Fast alle Mitglieder waren überpünktlich. „Die wollen halt da sein, bevor es wieder vorbei ist.“ meinte Herr Dollinger. Und er sprach weise Worte! Kaum begonnen, schon war alles vorbei. Die wenigen Tops in der Sitzung waren in nicht mal 40 Minuten abgehandelt. Leider kann ich deswegen gar nicht so viel Spannendes erzählen.

Bei den Bekanntgaben in Top 1 gab es die Information, dass der Landkreis mit der Stadt Freising einen städtebaulichen Vertrag abgeschlossen hat. Es geht da um die Erweiterung des Joho- Gymnasiums in Freising. Für die Planungen zur Veränderung des Bebauungsplans (der jetzige passt nicht auf die notwendigen Schritte) fallen externe Kosten an, die der Landkreis übernimmt. Nur zur Info – nichts zum Abstimmen.

Top 2: Hier müssen wegen Winterdienst auf ein paar Strecken im Landkreis Neuausschreibungen erfolgen. Der Landkreis macht nicht überall den Winterdienst selbst, sondern hat auch Strecken an Dienstleister vor Ort vergeben. Da sind Verträge ausgelaufen und/ oder der Dienstleister keine Lust mehr hat, weil seine Kosten nicht gedeckt sind. Die Ausschreibung passt natürlich. Trotz heftiger Bemühungen von Frau Reiche beim Klimawandel - man kommt da ja immer noch nicht aus.

Bei Top 3 ging’s um die Stellvertretung der Frau Landrätin im Aufsichtsrat des Klinikums Freising. Der „normale“ Vertreter, Franz Heimeier, kann das nicht machen, da er nicht in den Aufsichtsrat entsendet wurde. Er müsste „gekorenes Mitglied“ sein. Also schlägt die CSU Herrn Irlstorfer vor - die Freisinger Mitte Herrn Dr. von Schilling. Rein theoretisch hatte mit Herrn Irlstorfer vermutlich keiner ein Problem. weil halt jede Menge Erfahrung, aber weil die CSU es nicht für nötig gehalten hat, mal mit jemanden zu reden, hat das „Stimmungsbild“, dass Herr Heimeier per Handmeldung abgerufen hat, dann 7 zu 8 ergeben. Also wurde der Beschluss dann für Herrn Dr. von Schilling getroffen. (Endgültig abstimmen muss das der Kreistag dann Ende Juli.) Ein kleiner Versuch, um zu erreichen, dass die großen Parteien durchaus auch mal mit uns reden könnten, wenn sie Mehrheiten suchen… Letztendlich ist das aber vorerst nur ein winziges Staubkorn im Getriebe des Systems.

Noch eine kurze Bekanntgabe im Teil der nichtöffentlichen Sitzung und schon hatte ich den Rest-Nachmittag frei!

Die nächste Sitzung ist der „Schulausschuss“ am 18.06.26, bei dem Sylvia dabei ist. Kommt vorbei! Der erste Teil der Sitzungen ist immer öffentlich! Für die Kreisrät*innen gibt’s Kaffee und Kekse. Für die Besuchenden Erfahrungen, wie es im Landkreis läuft.

Solidarische Grüße
Angelika

Wir hatten im Vorfeld einen Antrag gestellt um einige Tagesordnungspunkte, die die finanzielle Entschädigung der Landrätin und ihres Vertreters betreffen, in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen. Das wurde dann auch so beschlossen (Unser erster kleiner Erfolg).

Danach gabs, wie am ersten Schultag erstmal Verhaltensregeln: Immer Abmelden, wenn man den Saal verlässt, respektvoll miteinander reden und am wichtigsten: Auf dem Gang wird nicht gerannt. 

Nach den doch langwierigen aber mitunter unkomplizierten Personalentscheidungen kams am Ende zu hitzigen Diskussionen zur Aufwandsentschädigung. Zuerst wurde ohne unsere Unterstützung die Aufwandsentschädigung der Landrätin auf das maximale zulässige Maß festgesetzt. Und anschließend machte die Freien Wähler ihrem Ärger über die verpasste Landratsvertretung Luft (hätte ihnen traditionell als zweitstärkste Kraft zugestanden), als es um dessen Aufwandsentschädigung ging. Letztendlich wurde auch hier eine massive Erhöhung der Beträge entgegen unserer Überzeugung durchgesetzt. Leider hält unser Einsatz für mehr Transparenz die großen Fraktionen nicht davon ab sich an der Haushaltskasse des Landkreises zu bedienen. 

Kommt zur nächsten Sitzung des Kreisausschusses am 11. Juni um 14 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Landratsamts, denn wenn ihr was verändern wollt, beteiligt euch. 

Solidarische Grüße von der Kreistagsfraktion die Linke

Und in diesem Sinne gemma auch rein in die Notizen: Btw und vorab: Ich werde nicht darauf eingehen dass der neue BM eben neu ist und naturgemäß sich auch in die Rolle noch einleben muss. Und dass es da hi und dort mal hakt ist einfach so. Hätt ichs zum BM geschafft, dads mir genauso gehen, oder ähnlich. Da es neue Konstellationen / Kräfteverhältnisse gibt, gibts auch eine veränderte Sitzordnung. Wir gehen natürlich links rum in der Aufzählung (wie auch sonst 😃 ). BM, dann die CSU, dann die Vertreter des rechtsextremen Vereins, dann 2 Plätze frei, dann SPD, dann ich, dann Fresh, FW und mit den Grünen schließt sich der Kreis wieder. Ich bin sehr froh dass ich zwischen Demokrat*innen sitzen darf. Merci dafür. Gehts jetzt endlich los? Yo. Der BM eröffnete und begrüßte und es gab ein Novum (fußt wahrscheinlich auf die Diskussion vom Hr. Gunnar, denn er wollte den Niederschriften ned zustimmen von denen er keine Ahnung haben konnte), die neuen Stadträt*innen konnten sich bei den Niederschriften enthalten. Und auch nur bei jenen, also es gibt jetzt keine pauschale Enthaltungsmöglichkeit. Betrifft halt nur die Niederschriften von denen man naturgemäß keine Ahnung haben kann. Dies wurde auch genutzt. Aber is eh ein Punkt zum Abhaken. 

TOP 4

wurde vertagt 

TOP 5 

Nutzung des Schulsportplatzes mit Containern für den LK Freising. Kurz erklärt: Das Gymnasium (Zuständigkeit LK FS) braucht Plätze für mehr Klassen. Und da die Kinder auf einmal so aus dem Himmel fallen muss man halt schnell und pragmatisch handeln. Is auch grundsätzlich meins, aber, naja ich werds jetzt weiter ausführen, denke man kennt meine Gedanken dazu. Da der Platz aber der Stadt gehört und wir in „unseren“ Schulen, also von unserer Zuständigkeit her womöglich auch Platz brauchen, bin ich kein Fan davon, resp. dagegen, dass wir hier Platz für Grundschüler*innen vergeben und dann selbst mitm Ofenrohr ins Gebirge gucken. Aber viele Punkte wurden ausgeräumt, das Gymnasium und die Haupt / Grundschule haben sich verständigt, es gibt auch eine Möglichkeit für Container für die Grundschule (sollte man sie benötigen) und der Hartplatz (auch das wurde besprochen) und die Nutzung desselben ist auch eingeplant. Dies wurde mir von Hr. Röck auch bestätigt. Also dass die sich alle fein sind. (Und dann pfusch ich da ned rein) Einzig meine Frage war über die damalige Erweiterung der Grundschule, welche wir vor Jahren mal beschlossen hatten, was eigentlich mit dieser sei. Hr. Heinz (der den Auftrag damals bekam) meinte dass diese Erweiterung vom Stadtrat zurückgenommen wurde (müsst ich eigentlich wissen, aber wenn ichs wüsste hätt i ned gfragt) weil ja die Schule Richtung Rockermayer erweitert wird. Wir kennen die Diskussion, also wo man den Kindern nedamal a Lüftung bewilligte....... Ich hör auf sonst steigt der Puls. Befreundete Stadträte sagten mir danach dass ihnen der Rücknahmepunkt a ned bewusst war, aber gut dass ich nachgefragt hatte. Wurscht jetzt, Containerlösung wurde bewilligt. 

TOP 6 

Der Jazzclub Hirsch möchte einen Zuschuss für seine Geburtstagsfeier. Hier sei vorab gesagt dass ich den Hirschn als wichtige Institution in Moosburg sehe und 0 Probleme damit hätte hier auch einen Zuschuss zu geben. Jedoch können wir kein Jubiläum sponsern und wenn wir dies tun dann hätte dies einen Dominoeffekt / Präzedenzfall Effekt. Jede/r unterstrich die Wichtigkeit des Hirschn in Moosburg. Aber es geht halt ned. Auf Bitten des Hr. Gunnar meinte der BM dass es vielleicht über den LK solche Förderungsmöglichkeiten gibt und er dies weitergebe. Einstimmig abgelehnt. 

TOP 7.1 

Bauvorhaben Bahnhofstraße Wurde vom Bauausschuß abgelehnt, kam als Wiedervorlage mit der „Drohung“ dass die Genehmigung vom LK ersetzt werden kann. Es kam zu einigen Diskussionen, auch um die Auslegung der Stellplatzsatzung usw. Ging durch, ich war dagegen und zwar aus folgenden Gründen:

• Nachbarn nicht einverstanden
• Zufahrten schrecklich und Tiefgarageneinfahrt direkt an der Straße
• und, der wichtigste Grund: Liegt direkt im neuen Sanierungsgebiet (zwischen Altstadt und Bahnhof) und würde hier durch die Massivität auch einen Präzedenzfall schaffen, sprich wir schießen uns ins eigene Knie

TOP 7.2

Der Neustadtklops In der Sudetenlandstraße soll nachverdichtet werden dass es eine „Freude“ ist. Auf engstem Raum 8 Wohneinheiten mit Tiefgarage und, aufgrund des beschränkten Platzes, mit Autoaufzug zur Tiefgarage. Und Wohnungen die aus 2 Zimmer, Küche, Bad, bestehen, also nix für Kinder und trotzdem gibts nen, nichtöffentlichen, Spielplatz, da frag ich mich wieviel Kinder da jemals spielen werden oder ob des jemals wirklich ein Spielplatz wird. Auf mein Nachfragen und Nachbohren wurde darauf verwiesen dass dieses Bauprojekt halt genau den Vorgaben entspricht und wir für Logik oder Sinn (bezogen auf Raum und Spielplatz usw) nicht zuständig seien. Nuja, ihr kennts mich, und dementsprechend war ich auch als Einziger dagegen. Komischerweise wurden solche Klopse woanders verhindert, in der Neustadt gehts aber..... Grrrr

Nuja, so das wars von der ersten Sitzung. Es gab übrigens auch Wortmeldungen aus der Ecke der Vertreter der rechtsextremen Vereinigung, aber des waren mehr so Weisheiten wie: „Wenn es regnet müssen wir nen Schirm aufmachen, sonst wird man nass.“ Ja, es gibt ned umsonst beim Deichmann Schuhe für Erwachsene mit Klettverschluss. Schaumamoi wies weiter geht.

Mischt euch ein wenn ihr was verändern wollts.
Alex

Dann gings auch endlich los: Ich saß direkt mittig, neben mir, wie gewohnt Fresh und links von mir (politisch unerklärlich 😉 ) die SPD, neben denen dann die Abgesandten der rechtsextremen Vereinigung und dann die CSU. Rechts neben Fresh san die FW und daneben die Grünen. Denke des wird sich dann auch so im Stadtrat (Feyerabendhaus) widerspiegeln. Nachdem der BM von der Fr. Linz vereidigt wurde, wurden die neuen Stadträtinnen (Männer dürfen sich mitangesprochen fühlen) vereidigt. Schön zu sehen war, und da ging mir wirklich das Herz auf, dass beim Doktor der Rechtsextremen (wir erinnern uns an die Diskussion in der VHS als er nichtmal Höcke kannte), niemand applaudierte. Nicht mal sein Parteikollege. So gesehen zieht sich die Brandmauer wohl selbst durch die eigenen Reihen. haha. Es kann natürlich auch sein dass man als braves Mitglied von rechtsextremen Vereinigungen nur auf Befehl agiert. Wäre ein Lösungsansatz. Anyway, alle anderen wurden herzlich empfangen. Und dann gings zur BM Wahl. Also zu den Vertretern. Für den zweiten Vertreter wurde Hr. Lauterbach vorgeschlagen und mit 22 Stimmen gewählt. Ich hab eine Stimme bekommen und 2 waren ungültig (oder wurden ungültig gemacht). Merci für die Stimme. ❤ 3ter Bürgermeister wurde Dr. Stanglmaier welcher mit 23 Stimmen gewählt wurde. 2 bekam der Gunnar Marcus. Also 2 mehr als ich. War natürlich eine geheime Wahl, mit Stimmzettel und Kabine. Dann wurden die Ausschüsse zugeteilt und die Größe derselben. Hier sei gesagt dass ich, leider, als Einzelkämpfer, keinerlei Chancen hatte überhaupt einen Ausschuss zu besetzen. Aber die lieben Menschen von Fresh haben mich als Vertreter für den Personalausschuss nominiert. (Des is natürlich im Vorfeld scho eingereicht und gefragt worden) Auch von dieser Stelle nochmals vielen lieben Dank. Personalausschuss is halt meins und dementsprechend bin i da sehr happy wieder mitarbeiten zu können. (Bei mir als Schichtarbeiter isses halt auch so dass ich nur teilnehmen kann wenn ich entweder frei hab oder den Ausschuß naturgemäß besetze). Dass ich Vertreter bin hilft mir ungemein. Yo dann gabs noch Aufsichtsratsposten zu verteilen. Wie gsagt, ich bin da überall raus. Deswegen hab i da a ned mitgeschrieben. Mal gucken was das neubesetzte Gremium so anstellen wird. Nächste Sitzung is bald, wir lesen uns.
Mischt euch ein wenn ihr was verändern wollts.

Alex

Praefatio

Eigentlich ist es mir ein Anliegen und lag mir schon länger aufm Herzen die Notizen in mittelalterlichem Zungenschlag zu schreiben, hatte ich auch für heute vor, jedoch, es wird heut komplexer und so dünkt mir dass Niemand auch nur ein Schippchen Informationen abgreifen könnte und wir verschieben dies. Aber des nur als Ankündigung.

1800 Uhr, es geht los, wir gehn rein.

Naja, stimmt ned ganz, es war erst 18:07 Uhr als ich die heiligen Hallen betrat und da warens scho im Gange. Nichtöffentlich.
Jedoch wird es durchaus positive Entwicklungen aus der nichtöffentlichen geben. Aber des is ned mei Job darüber zu berichten. Nur so als Silberstreif am Horizont.
Wir waren zwar pünktlich fertig und da ich mich noch frisch machen wollte, also ehrlicherweise noch schnell die Latrine aufsuchte, öffnete ich die Pforten, da viele Leute um Einlass begehrten. Aber, mein Plan war zu kühn, der BM wollte noch nichtöffentlich bleiben, und der Hr. Held machte sie wieder zu. 
Sorry für die Verwirrung 1.0
Nachdem ich zurückkehrte, wurde noch diskutiert und dann wurde doch schlußendlich um 19:10 die Öffentlichkeit eingelassen.
 

So begann es nun:
 

Begrüßung BM und Anfragen

Es gab eine schriftliche, dreiteilige Anfrage, welche zügig beantwortet wurde.
Da ging es um die Ersatzleistungen im Stadtrat (welche um die 600€ betrugen), ein Tor in der Eishalle welches defekt war und repariert werden wird, und die Wassertemperatur / Duschen im Hallenbad. 
Die Duschtemperatur wurde ja schon mehrmals moniert, also dass as Wasser ned richtig heiß wird. Da wurde der Fehler gefunden und behoben und in dem Zuge auch eine Entkalkungsanlage installiert.
(Der Wärmetauscher war defekt ob des Kalks).
Ansonsten entsprachen die Temperaturen den Vorschriften und passt passt.

Naja, ned ganz, denn die Frau Linz hat die Hälfte ned gscheid verstanden (wie alle anderen auch, so meine Annahme) und frug nach. Der BM erklärte kurz dass des um Ersatzleistungen für Stadtratsmitglieder ginge, von dem einen Beschluss damals.
Jaaa, der Beschluss, wer kennt ihn nicht? An dem Punkt wollt ich auch nimmer fragen, wenns an Beschluss gibt und ein Stadtratsmitglied berechtigt Leistungen erhält.. so what?
Des wird ja eh alles von der Verwaltung geprüft. Und da mach i mir ersma keine größeren Sorgen.

BürgerInnenanfragen

Die Fr. Kerscher meldete sich und wurde direkt ermahnt dass hier keine Veranstaltungen beworben werden darf, sondern es um Anfragen geht. Dies und die „zuvorkommende“ Art des BMs, liesen Fr. Kerscher ein wenig zögern. Und sie erinnerte an die versandte Email und bat um Unterstützung. Leider kamen auf diesem Wege die Infos ein wenig kurz. Und da ich, ob der Thematik und der Email, welche ich selbstverständlich unterstütze, bereits vorher mit ihr mich austauschte, hier nochmal die Infos:

HEUTE 03.02. um 19 Uhr findet ein Planungstreffen des Töchterkollektivs, im Hirschen statt. Link in den Kommentaren. 

Da gehts, kurz gesagt um die Rechte der Frauen, Rechte für queere Menschen, Menschenrechte. Also klares linkes Thema. Und deswegen wird man uns heut abend auch im Hirschen sehen.
Kommet zuhauf und hören wir zu was geplant wird.

Ein Moosburger wollte wissen wieso der Amtsgerichtgarten um 10 Uhr noch nicht aufgesperrt war, wird geklärt.
Und er meinte dass das Schild aufm Plan, welches nach der letzten (anarchistischen) Entscheidung, immer noch steht, für noch mehr Verwirrung sorgt, geschweige denn Akzeptanz.
Also das große Plakat wo die restlichen Parkplätze genau eingezeichnet sind, aber an das sich niemand hielt. 
Fr. Wiesheu war eh da für nen späteren Top, sie kümmert sich.
Des hat mi a bisserl gewurmt, weil der Begriff „Anarchie“ immer gern mit Chaos verwurstet wird. Hat aber eigentlich ne andere Bedeutung. 

Rein gehts nun in die TOP

Ö5

SGT - Stadt Moosburg und SGM haben sich ja auf einen finalen Kompromiss geeinigt. 

Dieser wurde auch uns per Mail zugesandt, fand sich jedoch nicht in den Unterlagen wieder. 

Es wurde von Hr. Hadersdorfer und mir nochmal nachgebohrt. Ihm gings ja um einen Vertrag mit der SGM dass der Spielbetrieb gesichert wird, also dass es auch vertraglich festgehalten wird, ned dass sie investieren und danach kommt es zu Komplikationen, mir ging es um die Erschließung (ist laut Aussage voll Erschlossen, Kanal liegt in der Straße und um den Telefonanschluß).
Da ich als leidenschaftlicher Zocker ja mir den Gamingraum des JuZ genauer angesehen habe, erfuhr ich in diesem Zuge auch dass das JuZ keinen Glasfaseranschluss bekommt. 
Und da das JuZ direkt neben der SGT liegt und da eh aufgebuddelt wird usw usw, dachte ich halt dass es Sinn macht in diesem Zuge direkt Glasfaser reinzuhauen. Auch weil Kupfer über kurz oder lang abgeschalten wird. 
Ist nicht geplant. 🙁 

Aber die neugestalteten Parkplätze werden von der Stadt übernommen, dass man Pfahlbauten benötigt ist bekannt und wurde diskutiert, Gebäude ist, wie gesagt, erschlossen. Obs dann Kupfer kriegen oder irgendwann doch Glasfaser: Wer weiß?
Alle Klarheiten beseitigt. Abgestimmt und weitergemacht.

Ö6.1.

Im Planetenviertel ist ein Neubau eines Mehrfamilienhauses geplant. Dies wurde bereits abgelehnt, allerdings kam es zur Wiedervorlage wegen Thematik Bauturbo §36a.
Der Bauturbo ist ein eigenen Thema wert. Kurz gesagt können mit der Thematik Bauturbo seitens der Stadt Bauprojekte schneller durchgewunken werden. Auch solche die nicht unbedingt genehmigt werden könnten. Als Beispiel weils zu wenig Stellplätze gäbe. 
Aber bei der Thematik Bauturbo hat die Stadt immer das letzte Wort. 
Jedoch werden „genügend“ Bauanträge auch vom LRA entschieden. Über unseren Kopf oder eben zurückgesandt. Insofern, najaaa.
Wurde weiter abgelehnt. Is einfach zu groß und da wird versucht so massiv nachzuverdichten und Stellplätze gibts a zuwenig usw.

Ö6.2

Wir haben ja grundsätzlich zuwenig Bebauungspläne.
Und so wurde das Häuserl im Mühlbachbogen (von der letzten Sitzung) vom LRA wieder zurückgesendet und wir haben wieder zugestimmt.

Ö6.3

Rockermaier
Rock me Amadeus könnte man sagen, wenns ned zu traurig wär.
Kurz gesagt wurde die Planung im Rockermaier wieder verändert und in Objekt 3 soll nun ein Studierendenwohnheim entstehen.
Mit 151 Einheiten und rechtlich eigentlich sauber. Aber moralisch natürlich ned, weil was anderes ausgemacht war. (Wobei der Begriff irreführt, da es auch für Auszubildende etc gedacht ist.)
Die Stadt will nun dagegen klagen. 

Es wurde von vielen Seiten beklagt dass des ja ziemlich fies sei und wir nur verarscht worden sind vom Bauherren usw usw. 
Und dass man natürlich nix gegen Studenten hat, aber die sollen dort wohnen wo auch die Unis sind. lol
Also alle beklagten sich, alle? Nein, ich war auch irgendwann dran und sagte folgendes:

Ich kann sehr gut den Verdruss nachvollziehen, aber die Entscheidung Rockermaier zu bebauen, die Entscheidung Rockermaier einem Investor zu geben kam aus diesem Gremium. Dass dies nun nicht so läuft wie man es sich vorgestellt hat ist das eine. Dass diese Umstände nicht ok sind, das andere.

Und ich bin auch nicht der Typ der sich jetzt zurücklehnt und sich über den Bart streicht und grinsend: „Habs euch ja gesagt, nun löffelt die Suppe aus.“ sagt.
Nein! Aber wir müssen mit der Situation umgehen, daraus lernen und das Beste draus machen. (Mal ganz abgesehen davon dass wir, gemäß unserem Anwalt eine sehr geringe Aussicht auf Erfolg haben).
Dies bekräftigte auch noch Hr. Gruber, denn gemäß Statistik haben nur 15% der Studierende einen PKW und mit entsprechendem ÖPNV sogar weniger. Auch dass die Anschlusszeiten zu den Hochschulen ideal für Studenten wären. Aber er wird trotzdem den Klageweg mittragen. 

Kurz gesagt: 
Ja es is scheiße dass einem etwas ohne Absprache aufs Auge gedrückt wird, ja 151 Studierendewohnungen is massiv konzentriert, ja es weiß niemand wer des schlußendlich kontrollieren soll. 
Aber nachdem man es, viel zu groß (man hätte durchaus mehr für die Schulen abzweigen können) verschnalzt hat, die Mäusefäustchen zu ballen und kräftig damit zu wedeln, hilft halt auch niemandem. 
Abgesehen von allem bietet dies auch eine Chance für Moosburg. Eine Chance in Menschen und Bildung zu investieren. Wenn man denn mag. 
Deswegen war ich gegen den Klageweg, aber auch der ExFDPler (aus welchen Gründen auch immer, vielleicht was kapitalistisches 😉 ).
Der Herr Lauterbach meinte noch dass, wenn wir so gute Connections zum Landrat haben, wie man ja sagt, man vielleicht dort man anklopfen sollte. 
Er wurde dann aufgeklärt dass der Landrat da nix mitzuschmatzen hat. Mal ganz abgesehen davon dass diese Denke wohl ein wenig aus der Zeit gefallen erscheint und auch ein Landrat sich nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen darf, kann, sollte. Aber bei Studierende kann man wohl Druck machen wollen, sind ja keine Parkplätze.

Ö7

Windkraft
Wir sind bei der Findung eines idealen Winkraftwerkstandorts wohl raus. Da gibts im Landkreis bessere Standorte, die werden genauer untersucht. 
Keine Diskussion

Ö8

Verkehrsberuhigung Innenstadt.

Es gab 2 Anträge, einen der SPD und einen der Grünen
Beide unterschiedlich, aber wohl mit dem Ziel die Innenstadt verkehrsberuhigter zu machen. 

Fr. Wiesheu war da und erklärte was alles geht und nicht geht und wieso der Kompromiss der Stadt nun so aussieht wie er aussieht. 
Hr. Gunnar sah seinen Antrag primär als Diskussionsstarter und wollte erstmal das Gremium anhören bevor er es näher erläutert. 
Wie man erwarten konnte wurde viel und zwar sehr viel und auch komplett wirr diskutiert. Wirr nicht negativ gemeint, sondern man bezog sich mal auf den Antrag der Grünen, mal auf den der SPD, mal war das doof, mal war das gut. 

Fr. Wiesheu versuchte hinterherzukommen und Dinge rechtlich einzuordnen und zu erklären was ging und was ned. 
Aber es gibt natürlich auch Leute dies es besser wissen. 
Der Antrag der SPD war natürlich viel größer als der Beschlussvorschlag, auch konnte er die Dimension der Auswirkungen nicht umfassen. Naturgemäß nicht. Denn es war ja ein Anstoß und eine Grundidee die weiterentwickelt werden soll. (OTon: Verkehr in den nächsten 10-15 Jahren)
Dazu die Thematik Einbahnstraßen Leinbergerstraße, einerseits soll gelenkt werden, andererseits nur begrenzt und wo soll der jetzige Verkehr dann hin usw usw.
Des kannst ned in einem Antrag alles unterbringen. 

Diskussionen gab es auch darum die Bahnhofstraße von der Poststraße ab, auch auf Tempo 30 zu drosseln. Da kann man zwar eh ned schneller fahren, (einige tun es zwar). Aber damit des ois ein Gesicht hat, hat man kurzum beschlossen nochmal mit anderen Argumenten zur Polizei zu gehen (bei der die Fr. Wiesheu im Vorfeld scho war) und hier eine Lösung zu finden. 
Irgendwann war dann der Punkt erreicht, ich wollt eigentlich nix sagen, wo ich den Durchblick verlor. Deswegen meldete ich mich und bat darum dass, auch weil im TOP auf ein Angebot eines Planungsbüros verwiesen wurde (dies sich aber in den Beschlüssen nicht wiederfand), dass man sich doch, mit all diesen positiven Gedanken zusammensetzen möge, gerne auch mit dem Planungsbüro, und etwas ausarbeiten möge. 

Bei mir war der Punkt der verwirrten Verwirrtheit erreicht. 

Selbiges schlug auch der Hr. Hadersdorfer vor. Nämlich dass wir auf Basis des letzen Gutachtens uns mal zusammensetzen und uns überhaupt mal erklären was wir wollen.
Der Hr. Kästl war mit der Beschlussfassung nicht zufrieden. Denn die Thematik Tempo 30 Bahnhofstraße findet sich in keinem Beschluss.
Da wurde auch länger diskutiert und schlußendlich doch ein offizieller Beschluß mit Abstimmung draus gemacht.
„Damit der Hr. Kästl gut schlafen kann.“ 😃

Nach langer zäher Diskussion wurde dann die Ausweitung des verkehrsberuhigten Bereichs beschlossen. 

Vorschlag 2 

Tempo 30 Landshuter Straße und auf dem Grieß auch Tempo 30
Kästlvorschlag: Bahnhofstraße wird nochmal geprüft und auch, bei Zustimmung, zu Tempo 30 erklärt.
Is alles durchgegangen.
Und der neue Stadtrat soll sich zusammensetzen und sich Gedanken machen. 
Pläne etc findet ihr in den Lokalausgaben unserer Presse.

Anfragen

Die Fr. von Pressentin wollte nochmal auf die Thematik von Fr. Kerscher am Anfang hinweisen. Und dass es wichtig ist dies zu unterstützen.
O-Ton Bürgermeister: „Zur Kenntnis genommen.“

Da ich mit Fasching nix am Hut habe, nur die Krapfenvariationen der Zeit genieße, gibts die nächsten Notizen erst danach.
Wir sehn uns am Infostand, an den Veranstaltungen uuund natürlich heute abend im Hirschen.

Mischt euch ein wenn ihr was verändert wollts.
Alex

https://www.merkur.de/.../ausschuesse-vergroessern…

Wie aus dem Artikel sehr deutlich hervorgeht sind sowohl die Linken als auch der Finanzreferent Kästl draussen.
Der Finanzreferent! ist nicht stimmberechtigt im HVFA!
Weil nicht gewollt.
Die konstruktiven Beiträge des Mitglieds der rechtsextremen Vereinigung sind derweil so selten wie ein Einhorn im Moosburger Stadtwald:
Erstens gibt es sie nicht und Zweitens kommt niemand auf die abstruse Idee danach zu forschen / danach zu fragen.
Anyway, als Demokrat kann ich so eine Entscheidung natürlich mittragen, aber mein Verständnis ist durchaus begrenzt. 😉
Dies jedenfalls die Gründe warum i ned immer dabei bin.

Es sollte um 18 Uhr los gehen, die Reihen waren zwar durchaus licht, aber der Pressetisch war besetzt. 
Der Bürgermeisterkandidat der rechtsextremen Vereinigung schlurfte herein und steuerte auf den Pressetisch zu. 
Die Pressevertretung der MZ musste atmen, unsere Blicke trafen sich und ich entschloss mich spontan kurz rüber zu gehen und positive Schwingungen zu verbreiten. 🙂
Gerade im HVFA hat die Presse viel zu tun und es gibt viel zu schreiben, genau zuzuhören und um 4 Ecken, mit viel Wissen zu kombinieren. Des kann nicht jede*r und dies gehört honoriert. 
Ich beendete meinen Rundgang der Launenaufbesserung am Wasser / Apfelschorle Tragerl und nahm mir eins mit. 
Sooo nun kanns endlich losgehen:

BürgerInnenanfragen gabs keine.
Die Genehmigung zum Umbau der Grundschule Nord wurde erteilt. 
Wird natürlich dann in den Stadtrat kommen.
Die Abteilungsleitungen standen parat um sich den Fragen zu stellen. 
Es wurden viele viele Punkte aus den letzten Haushaltsberatungen mitgenommen und weiterbesprochen.
Und es ging um Parkuhren.
Problem dahinter ist nämlich:
Die Drucker der Bons gehen langsam in die Wicken.
Aber es gibt für sie keinen Ersatz mehr.
Ergo wird über kurz oder lang hier ein massives Funktionsproblem auftauchen. 
Daher ergab sich eine Diskussion ob man überhaupt Parkuhren bräuchte, ob man ned alles mitm Handy machen soll. Jeder wusste was dazu. 
Das Thema kommt allerdings auch in den Stadtrat. Es wurden jedenfalls Gelder für die Anschaffung von 7 neuen Parkuhren freigegeben.
Witzigerweise kam von der Fraktion: NUR BARGELD IST FREIHEIT! kein Einwand, kein Beitrag, nix.
Ich persönlich hab damit keinerlei Probleme, ich hab mein eigenes Parksystem (hihi) und bin auch in der Lage mitm Handy zu bezahlen. 
Jedoch kann man nicht alle zum Handy zwingend! Ganz einfach. 
Es muss möglich sein so flexibel wie möglich zu agieren und alle mitzunehmen. Wie gesagt, ich hab grundsätzlich immer mind. 1 Handy in der Tasche, aber hier sollte man breiter denken.
(Die kommenden Parkuhren/automaten werden den Handyzwang auch nicht einführen, dies nur zur Klarstellung)
Aber es kann sein dass es über kurz oder lang keine Bons mehr gibt. (Wenn man bei der Aldi Tankstelle tankt ist man dies gewohnt, da kann man sich seinen Bon via QR abholen)
Da die Abteilungsleitungen langsam entlassen wurden (aus der Sitzung) wurde mein / unser Gemeinschaftsantrag vorgezogen.
Wie ihr hoffentlich gelesen habts gehts da um die Lastenräder.
Aufgrund der Verschiebung der Punkte traf mich das ein wenig unvorbereitet, jedoch gehe ich immer davon aus dass meine Anträge auch gelesen und verstanden werden. 
Da sich niemand meldete, hab ich halt den ersten Aufschlag gemacht und die Sinnhaftigkeit des Antrags nochmal erklärt und auf die hohe Akzeptanz und Annahme des bestehenden Lastenrads verwiesen. Und dass wir in jedem Stadtteil eins bräuchten.
Die Grünen Dr. Stanglmair und Fr. Beubl ergänzten noch dass es keinen Sinn macht wenn ich mitm Auto zum Lastenrad fahre um dann meine Einkäufe vom Lastenrad ins Auto zu bugsieren. Da fährt jede/r natürlich gleich mitm Auto zum Einkaufen. Deswegen Lastenrad direkt im Viertel.
Der Hr. Lauterbach findets grundsätzlich gut (sowas heißt zumeist dagegen) aber er sieht die Auslastung gar nicht, er hat sich nämlich die App besorgt und adhoc einen freien Slot zum Ausleihen gefunden.
Es wurde ihm erklärt dass grad Winter ist und naturgemäß die Auslastung im Sommer höher sei.
Auch wollte er wenn dann ein absperrbares Lastenrad weil 
wenn ich zum Einkaufen vom Netto zum Edeka zum Hagebau und aufm Rückweg noch schnell beim Rofu Freising vorbeifahre, dann werden einem die Sachen geklaut. 
Und es ist zu teuer, also 1 für die Neustadt kann er mitgehen.
Der CSU war es auch zu teuer und man muss da schrittweise herangehen und vielleicht auch Geld verlangen.
(Worauf man allerdings dann Steuer erheben und abführen müsse, kleine Anmerkung des nichtstimmberichtigten Finanzreferenten Kästl)
Schlußendlich wurden anstatt 3 wie im Antrag. nur eins genehmigt. 
Und dies soll in die Neustadt kommen. Jipii
Also bitte nutzt es eifrig. Kostet nix ausser ner Anmeldung und die Zahlen / Ausbuchungen werden künftig natürlich sehr genau unter die Lupe genommen. 
Und, es soll ein 3rädriges werden. Dies wird dann auch genutzt um es eben auch für uns zu testen (also Annahme und Stabilität usw), wir stehen hier am Anfang. 
Alle 3 Räder hätten ca. 36000€ gekostet. Wobei einen großen Anteil die Stahlbox einnimmt. Also ~6k€ das Rad, 6k€ sein abschließbares wetterfestes Zuhause.
Die Freien Wähler hatten auch nen Antrag, und zwar dass wir den Plan besser bespielen. Mit nem eigenen Weihnachtsmarkt ab 2026.
Dafür braucht es neue Buden und die kosten 96000 Euro.
Nur Material!
Ohne Auf und Abbau!
Ohne Bauhofleistungen!
Ging so durch. 
96000€ für Buden........
Aber am liebsten hättens mich gfressen für meine 12k (36k) fürs Radl.
Wers versteht verstehts, ich ned. 
Dazu kommt dass aufm Plan der heilige Sankt Parkplatz sein Unwesen treibt. Ob man ihn mit diesem Budenexorzismus nicht gänzlich austreibt werden wir sehen. 😉
Disclaimer: A Weihnachtsmarkt is scho was schönes und der Plan gehört auch endlich sinnvoll genutzt. Aber wenn ich bei allen anderen die Sparkeule zücke dann muss sie auch für einen selbst gelten.

TOP 7.2.3

Der Hr. Gruber möchte einen MakerSpace einrichten. 
Ein Makerspace ist, kurz gesagt, eine freie Werkstatt in der man diverse Dinge lernen kann, reparieren kann und sich austauschen kann. Wir hatten da im Vorfeld bereits Gespräche weil ich ja damals der Vorstand vom Repaircafe noch war und eben darüber wo sich Synergien bilden können.
Er möchte nicht noch einen Verein sondern dass hier die Stadt die Schirmherrin wird und dass sich die BürgerInnen eben einbringen und voneinander lernen können.
Die Idee ist super. Wir haben im Repaircafe einige Bastler und Experten die zB Messerschleifen anbieten können, oder auch mal den PC auf Vordermann bringen können usw.
Er ist auch im Gespräch mit der VHS. Des klingt alles sehr gut, da kann was positives entstehen.
Er hat ein Budget bekommen aber auch mit der Auflage eines Konzeptes. 
Wer Interesse hat an Hr. Gruber wenden.
Thema Budget bekommen ohne Konzept:
Moosburg Marketing war auch da. Aber keine Lust drüber zu schreiben. Des Thema werden wir definitiv separat betrachten.
Genießt die Zeit, bleibts gsund.
Montag gehts weiter.

Mischt euch ein wenn ihr was verändern wollt.
Alex

Thematik Eisstadion.

Das Hallendach wurde mehrfach geprüft, Probebohrungen angestellt und es steht nun eine Schneewaage auf dem Dach die sofort Alarm gibt bei erhöhter Dachlast.
Stand jetzt darf man die Halle nutzen, wird aber weiter verfolgt / engmaschig geprüft.
Mir wurde gespiegelt (von anderen Seiten) dass sich da bald eine Sanierung anbahnen dürfte. Aber das wird sich zeigen. 
Ein schnelles Eingreifen ist aber durch die ergriffenen Maßnahmen gegeben. Des is gut.
Dann wurde die Parksituation aufm Plan besprochen. Man sei noch Nachsichtig mit Falschparkern und lege ihnen teilweise einen Zettel unter die Windschutzscheibe der die Situation erklärt. 
Ist keine "hoheitliche" Maßnahme sondern nur ein Infozettel, und der wurde auch, wenn man möchte verteilt, zeige ich euch in den Kommis.
Da ich ja bereits nen Strafzettel für Falschparken aufm Plan bekam, (ich hab mich allerdings genauso hingestellt wie alle anderen) und auch sonst für meine vorbildliche Parkweise bekannt bin, bin ich geradezu prädestiniert für diese Aufgabe. chch
Also, wenn i euch erwische, zack Zettel unterm Scheibenwischer. Ihr Rabauken. 
BürgerInnenfragen gabs nich, ab zu.

TOP 3

Die Firma Heinz erweitert ihre Firma im Degernpoint, es war ein CEO der Firma da und erklärte was die Fa. Heinz so mache, für was das Grundstück gedacht sei usw usw.
Kurze Checkliste: Heimische Firma, Arbeitsplätze in der Region, investiert in Moosburg und erweitert sich.
Haken dran, seid mir willkommen.
So sah es auch der Stadtrat und so wurde der Punkt einstimmig angenommen.
Der CEO war im übrigen sehr freundlich, sehr bedacht und es machte Spaß ihm zuzuhören. Sehr angenehm. Dies nur subjektiv am Rande. Aber hat mich gefreut.
Mittlerweile gab meine App die Aufstellung bekannt. noch über eine Stunde bis Anstoß.

TOP 4

Nach bayrischem Feuerwehrkommandantenbestätigungsgesetz muss der oder die KommandantIn vom Stadtrat bestätigt werden.
Es gab nun eine Neuwahl und 2 Kommandanten (erster und Stellvertreter). Waren beide aber leider nicht anwesend. Aber der Stadtrat kam seiner Pflicht nach und bestätigte die neuen Kommandanten auch einstimmig.
Ich persönlich habe 0 Berührungspunkte mit der Feuerwehr, ich kenn mich da gar ned aus, aber es ist sehr wichtig und ich bin auch sehr dankbar, dass wir eine (oder mitm Umland mehrere) Feuerwehren haben, sind so wichtig wie das Rote Kreuz.
Dies nur als Selbstverständlichkeit.
Merci für euren Einsatz für uns.

TOP 5

Der Hr. Gunnar™️hat einen Antrag zum Sondervermögen gestellt.
Herausgehend aus dem Landkreistag / Bayrischer Städtetag soll mit Nachdruck darauf geachtet werden dass aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, die 70% auf die Kommunen verteilt werden.
Dies wurde auch einstimmig verabschiedet.

TOP 6

Schwieriges Thema
Der Rotstift kreist über uns und trifft leider auch unsere Vereinsförderung.
Die Hallengebühr steigt, allerdings nicht auf einmal sondern, nach Beratung schrittweise. Also von 5 auf 6 (2026) auf 7 Euro (2027).
Auch die Unterstützungsmöglichkeit wird ein wenig eingedampft. Jedoch (und dies war mir auch wichtig) wurde die Antragssumme nicht angefasst. Es sollten nur noch Großgeräte ab Summe 1000€ überhaupt gefördert werden, die Grenze bleibt aber bei 500€.
Paar Worte dazu: Es ist bedauerlich dass wir hier auch knausern müssen. Jedoch denke ich dass es ein Kompromiss ist der weitestgehend verträglich ist.

TOP 6.2

Die Holländer kommen. 🙂
Kleiner Spaß am Rande. Es zeigte sich nämlich dass die Majorität der anwesenden ZuhörerInnen (die alle ein oranges Trikot / Pulli / Oberteil hatten) die KeglerInnen waren. Und um die drehte sich der TOP.
Sie wollen nämlich eine neue dann auch wettkampffähige Kegelbahn errichten. Also nach vorliegendem Angebot eine Kernsanierung der Bahn. Ich war schon Jahre nicht mehr kegeln, jedoch muss man auch klar sagen dass Kegeln ein Sport für Jung und Alt ist und dieses Angebot in meiner Homebase Neustadt, noch dazu mit dem hervorragendem italienischen Restaurant als Verköstigung, in meinen Augen ein wichtiger Punkt im freizeitlichen / sozialen Angebot der (Neu)Stadt ist.
Das Gremium war sich schnell einig dass die neue Satzung erst ab 26 gilt und wir nach alten Sätzen bezuschussen werden.
Bei mir eine offene Tür, jedoch hatte ich einige Fragen, das Angebot war für mich nicht konkludent. Eine LV Positionen widersprachen sich usw und deshalb frug ich nach.
Mir wurde beschieden dass es sich für die Verwaltung nur um die Summe als solches ginge und man das Angebot nicht ins Detail prüfte. Mir auch recht, war ja dafür, aber ich les mir halt ois durch und bin, auch wenn ich dafür bin, aus meinem inneren Antrieb und vong Transparenz her, gezwungen nachzufragen.
Einige forderten der Stadtrat müsse doch zum "Abrisskegeln" auf der alten Bahn eingeladen werden. Wär ich dafür.
Sonst gabs nix.
Dass ich erst jetzt die Notizen dar niederlege sei mir verziehen, ich hatte gestern nen langen BR Tag und abends hab ich privat noch Möbel aufgebaut und irgendwann is auch bei mir die Luft und Laune raus.
Die Partie stand kurz vorm Anpfiff doch ich musste noch bleiben.
Aber man ist ja online und es gibt auch Liveticker. 😃
Nichtöffentlich ging relativ fix, ich konnte die 2te Hälfte fast ganz daheim angucken. hihi
Mischt euch ein wenns was verändern wollts.
Alex

Nun gut, ich traf dann ca. 20 vor 7 ein und wurde überrascht vom Bayrischen Rundfunk. 
Selbstverständlich war ich für jedes Interview und auch Selfies bereit, Autogrammkarten hatte ich leider noch nicht am Start. :D
Spaß beiseite, es ging natürlich ned um mich, sondern die haben die ganze Woche scho ein Porträt mitm Hr. Becher gedreht. Und da gehört halt der Stadtratsabend auch dazu. 
Was mich am meisten ärgert, wirklich ernsthaft: Ich hab, aufgrund obenstehender Thematik, mein obligatorisches Tshirt vergessen.

Outdoorfans kennen das Zwiebelprinzip, doch meine oberste Schicht lag daheim übern Stuhl. :(
Ärgerlich...

Anyway, ich ging zu meinem Platz und baute mein Equipemente auf. Jedoch fand ich keine Stromversorgung. Also die Bodentanks waren verschlossen und die 3fach Steckdosen (Verlängerungen) entfernt.

Meine Rückfrage beim BM ergab dass der Saal aufgrund der Baustelle derzeit Trauungssaal sei und man da natürlich ned die Bodentanks offen lassen könne. Und die Steckdosen san irgendwo verräumt. 
Naja, is jetzt koa Problem, hab halt paar Bodentanks geöffnet und eingesteckt. Einige StadträtInnen nahmen des gerne an.

Währenddessen bauten die Menschen vom BR ihre Kamera auf.
Und wieder ab.
Und wieder auf.
Und wieder anderer Standort. :)

No Hate, de müssen natürlich auch den besten Winkel treffen, jedoch irritierts halt a bisserl. Aber ois chillig.

Der BM eröffnete nun die Sitzung und erklärte warum der BR da war und dass er eigentlich was für Geburtstagskinder dabei hätte aber de waren no ned da und er sich des für später aufhebt.

Mitteilungen gabs sonst keine.

Eine Bürgerin ergriff die Möglichkeit und frug nach, da sie Anwohnerin bei der Realschule sei, wann es denn diesen "runden Tisch" gäbe und sie hat halt noch nix ghört.

Dies wird in den Zeitungen und sozialen Medien bekanntgegeben.
Und auch auf der Homepage.
Aber soll noch dieses Jahr stattfinden!
Wenn i was weiß werd ichs auch gern weitergeben.

BR verabschiedete sich und wünschte noch eine frohe Sitzung.

Nun starten wir aber endlich rein in die TOPs

TOP 4.1 Antrag der FW

Da ging es darum dass das starre Konstrukt der Nutzung des öffentlichen Raums (Sondernutzung zB Gastro) erstmals nicht nur von April bis Oktober geht. Also kann auch ein Cafe zB bereits in einem sonnigen März draussen bestuhlen, und auch dass es nach m² abgerechnet wird und nicht nach Sitzplätzen.
Die genaue Gestaltung wird sich zeigen, aber die Nutzung musste eh erneuert werden, insofern gut und nützlicher Antrag. 
Passt und wurde auch so durchgewunken.

TOP 4.2. Antrag der sehr guten Partei der Linken
Einführung Tariftreue

Ich durfte, als Antragssteller, als erstes sprechen und hob noch einige Punkte heraus. Nämlich dass die öffentliche Hand einer der größten Auftraggeber ist, dass wir eine Verantwortung haben dass auch Sub Sub SubunternehmerInnen vernünftig bezahlt werden würden. Usw. (Ihr habts ja den Antrag schon vorab gelesen.)
Der Hr. Pschorr blubberte irgendwas von Wahlkampf (ja nee, is klar, weil ich mir soviel Stimmen vom Subunternehmen ausm bayrischen Wald oder ausm Ausland erhoffe :m ), es gab eine rege Diskussion, einerseits wurde die überhöhte Bürokratie bemängelt, andererseits auch die Unmöglichkeiten des zu kontrollieren.

Ich sagte auch dass wir hier kein extriges Büro bräuchten, es genüge der Zusatz UND die Tariftreue wird sowieso vom Bund  früher oder später bei uns aufschlagen.

Und wie auch im Antrag zu lesen, ist ist die Verpflichtung zur Tariftreue auch ein Instrument welches uns helfen kann, wenn zB Hallenbad, irgendwo Pfusch betrieben wurde.

Mal ganz abgesehen davon welche Signalwirkung diese Verpflichtung hat. Denn wir bekennen uns zur fairen Bezahlung, zu Tarifverträgen und stellen uns gegen Tarifflucht.

Ich verweigere mich auch nicht gegen eine Ampel mit dem Hinweis dass da womöglich jemand über rot fahren kann.

Anyway, der Hr. Becher griff das Beispiel mit dem Hallenbad auf und meinte es würde genügen wenn wir als Stadt Tariftreue fordern (also ein 3 Zeiler im Auftrag).

Hr. Heinz und Hr. Kieninger sprachen sich dagegen aus. Eigentlich merkwürdig sie sollten als Unternehmer / Auftraggeber eigentlich am Besten bescheid wissen....., aber sollens machen.

Der Antrag (die Anpassung vom Hr. Becher vorgeschlagen) wurde dann so beschlossen.

Jipiii. Ernsthaft juchu.
Als ArbeitnehmerIn ist, abgesehen von politischen Kräften die es gut mit einem meinen, eine Gewerkschaft die einzige Instanz welche für sie Partei ergreift, für sie kämpft! Ohne ist man der Willkür ausgeliefert. Ich bin kein Gewerkschafter weil i zuviel Zeit hab.

Der Antrag gärt in mir schon seit knapp einem Jahr, hab hierzu viele Instanzen befragt, viele Gespräche geführt und viel Zeit investiert. 
Und daher freut mich persönlich der Erfolg.
Und natürlich primär weil wir hier genauer hinsehen, weil Menschen vernünftig und tariftreu bezahlt werden müssen.

TOP 4.3 Antrag Abschiebeterminal

Der BM gab bekannt dass dieser Antrag nix mit Moosburg zu tun hätte. Wir würden uns rechtlich angreifbar machen und naja, der Antrag wurde gestellt und halt auch deswegen auch behandelt, aber er wünsche keine Diskussion.

Ich bekam dennoch das Wort und stellte klar dass es für uns sehr wohl etwas mit Moosburg zu tun hätte, denn zum Einen stellt dieses Abschiebeterminal eine Instanz der Unmenschlichkeit und des Schreckens auch! für Moosburger BürgerInnen da. Und zwar für diejenigen die sich davor fürchten müssen dorthin gebracht und abgeschoben zu werden. 
Es ging ein wenig hin und her. Ich wurde mehr oder weniger, von allen Seiten abgewatscht. :)
Man schob immer wieder die Zuständigkeiten vor und so verwies ich nochmal auf bereits bestehende Beschlüsse, wie eben die dritte Startbahn, zu der es mehr als einen Beschluss gab bei der sich der Stadtrat klar positionierte. 
Das schmeckte dem Hr. Pschorr gar ned, er meinte dass der Vergleich unzulässig sei, denn es beträfe ja Moosburger direkt, mit Lärm usw. 
Dass, wie ich vorher anführte, das Abschiebeterminal auch MoosburgerInnen beträfe wurde ignoriert oder unter den Tisch fallen gelassen oder vielleicht zählt man als schutzsuchender Mensch nicht zu "den Moosburgern". Ich weiß es nicht, möchte mich aber mit solchen Gedanken nicht beflecken. 
Für mich zählt der Mensch, nicht sein Status.

Es wurde mir sehr deutlich gemacht dass ich hier eine klare Ablehnung für den Antrag zu erwarten hätte, dies aber nicht dem Willen der (allermeisten) Ratsmitgliedern entspräche und sie ablehnen müssten. 
So erklärte ich, dass meine Intention nicht daher entspringt Verwaltung und Gremium mit unzulässigen Anträgen zu beschäftigen und ich durchaus der Auffassung war dass wir hier Zuständigkeiten haben (Also deszweng hab ich ihn halt auch gestellt). Aber ich akzeptiere die Umstände und zog meinen Antrag zurück.

Zu Antrag 4.4

Den hab ich im Vorfeld schon zurückgezogen. 
Mir fehlten da wichtige (um nicht zu sagen) essentielle Unterlagen.
Die hab ich angefordert, sobald ichs hab gehts los.

TOP 5 Haushaltsbericht

Es sieht nicht ganz so schlimm aus wie gedacht, aber wichtige Zahlen stehen noch aus.
Aber mit Glück können wir auf eine Kreditinanspruchnahme verzichten.
Jedoch müssen wir schauen was Kreisumlage und Schlüsselzuweisung ergeben, da is no ned alles in trockenen Tüchern.

Ist ehrlich gsagt zu schwammig gewesen um darüber detailliert zu berichten. Wars auch den meisten Ratsmitgliedern. Und zur Haushaltsplanung wird sich eh getroffen.

Anfragen:

Ich hatte nur eine:
Kreuzung Thalbacher / Leinberger Straße war früher ein Verkehrsspiegel.
Der is nimmer da. 
Liegt wahrscheinlich an der Baustelle, aber wird geprüft.

So jetzt unverhohlene Wahlwerbung:
Wählt am 8. März 2026 Die Linke!
Danke :)

Jedenfalls begann die Sitzung und da es keine BürgerInnenanfragen gab, kamen wir recht rasch zum ersten Punkt Ö4
Es gab einen Antrag auf Errichtung von 2 Werbetafeln, direkt an der Kreuzung Jäger/Landshuter Straße.
Für mich, aber augenscheinlich für alle, eine der Hauptkreuzungen in Moosburg, der Antrag wurde auch einstimmig abgelehnt.
Hintergrund war die Ablenkung, die Verkehrssicherheit, aber auch das "Stadtbild".  Werbeplakate sollen ja Aufmerksamkeit generieren und dies ist, gerade bei dieser Kreuzung, doch eher ein negativer Faktor.
Wie gesagt, ohne Diskussion vom Tisch.

Ö5 war jedoch ein wenig anders
Beim TOP 5 ging es um einen Bauantrag, respektive der Erlaubnis bauen zu dürfen, für eine Privatperson.
Dieser Fall beschäftigt das Gremium schon länger, ich selbst hab mich intensiv damit auseinander gesetzt, Gutachten gewälzt und mich mit den Ämtern zusammengehockt. Und ich habe mir auch dazu eine Meinung bilden können. Jedoch hat betreffende Privatperson am Montag eine Email gesendet, mit der Bitte diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, ihn noch nicht zu behandeln, da der Antrag noch nicht zu 100% den Vorstellungen entspricht.
Dies jedoch sprach zwar der BM an, aber wollte den Punkt verhandelt und abgehandelt haben, nur ein Mitglied des Gremiums könne diesen Punkt nun (sozusagen) auf Wiedervorlage beantragen. Da wir durchaus schon öfters TOPs zurückgestellt, pausiert und später behandelt haben, sehe ich es als überhaupt nicht tragisch an, und würde meine Einstellung dazu nicht ändern, aber solch einer Bitte kann man durchaus nachkommen. Ich sehe da kein Problem.
Ähnlich sah es der Hr. Pschorr und beantragte den TOP von der Tagesordnung zu nehmen. Hr. Kieninger sprach sich auch dafür aus und danach war ich dran. Sagen wollte ich:
"Es wird zwar nix an meinem Abstimmungsverhalten ändern, aber ich denke man sollte der Bitte nachkommen. Ich unterstütze den Antrag des Hr. Pschorr."
Jedoch kam ich nur bis "Abstimm", da mich Hr. Dr. Stanglmaier rüde und lautstark unterbrach. 

Grundsätzlich halte ich mich immer kurz und versuche dem Gremium nicht durch ausschweifende, geschichtenerzählende und nervtötende Storys die Zeit zu rauben, ich fokussiere mich auf die Essenz meiner Aussage und kann nur hoffen dass sie auch verstanden wird. Sollte mittlerweile bekannt sein, sehe ich, sowohl in Vikos als auch in persönlichen Konferenzen als absolutes Minimum an Respekt meiner Gegenüber an:
Man spricht wenn man dran ist!
Und denselben Respekt verlange ich auch. Man hört zu und unterbricht nicht. Diese Unart oder auch die Dreistigkeit seine Gedanken direkt zwischenzurufen erzürnt mich.
Ich war auch (wie man hoffentlich rauslesen kann) dementsprechend stinkig und hatte zum Glück meinen selbstgebrauten Kaffee dabei. 
So beschloss ich, auch weil ich mich selbst kenn, einen großen Schluck zu nehmen. Da ich einen qualitativ hochwertigen Isolierbecher habe, und der den Kaffee laaange heiß und lecker hält, hab ich mich auf den Kick auf Hitze und Koffein konzentriert und die Herren 1. und 3. BM diskutieren lassen. 
Der 1. BM nickte mir zu das Wort wiederaufzunehmen, ich (mitm Maul voller Kaffee) winkte nur ab und ich denke er verstand dass mir die Lust vergangen ist.
Hr. Dr. Stanglmaier hat sich im selben Zug noch dafür entschuldigt, dies möchte ich zur Gänze hinzufügen.
Und ich schreibe dies auch nicht um ihm den schwarzen Peter zuzuschieben. Zwischenrufe sind allgemein nervig und f***en mich sehr heftig ab. Und kommen leider von allen Seiten und Mitmenschen vor. :/
So jetzt kennts meine Schwäche, aber solange ich Kaffee dabei hab is ois fit. :D

Der Antrag des Hr. Pschorr fand leider keine Mehrheit.

Die Baugenehmigung wurde dann auch mit 2 Gegenstimmen abgelehnt.

TOP 6
Eintrittspreise Freibad

Die Eintrittspreise des Freibads sollen erhöht werden.
Unsere Position:
Das Freibad ist ja nur im Sommer offen und ermöglicht Mitmenschen die sich keinen Urlaub leisten können, doch auch die Freuden des Badens und Planschens zu erleben. Im Zuge der Teilhabe aller MoosburgerInnen lehnen wir die Erhöhung der Preise ab. Dazu kommt dass alle Preise pauschal angehoben werden, es keine Rabattierung für finanzell Schwächere etc angedacht wurde.

Hinzu kommt dass wir ein jährliches Freibaddefizit von 391000€ haben, die Preiserhöhung aber (bezogen auf die Zahlen von 2024) einen monetären Mehrwert von +18900€ (gradaus 19k€) hätten. Da kratzen wir nicht annähernd an einer Deckungsgleichheit.

Hr. Marcus versuchte den Punkt der Rabattierung aufzugreifen und schlug eine Änderung für Kinder und Jugendliche vor. Dies hatte eine längere Diskussion zur Folge welche mit allerlei Zahlenjongliererei (die Familienkarte bezieht sich ja auch auf die Einzelpreise, die Anpassung eines Postens hätte Auswirkung auf Saison und Jahreskarte und andere Posten etc etc)
Ich hab mir ja den Punkt in der Vorbereitung auch durchgerechnet und das System is scho sehr einfach und starr.
Es wurde solange diskutiert bis sich (meiner Einschätzung nach) niemand mehr sicher war und so wurde sein Eigenantrag, mit nur seiner Gegenstimme, abgelehnt.
Dr. Stanglmaier brachte den Punkt mit ein dass man die Abendkarte eine Stunde vorziehen sollte, dies wurde dann in der allgemeinen Preiserhöhung aufgenommen und mit nur einer (meiner) Gegenstimme so verabschiedet.

Es gab dann noch paar Anfragen seitens der Grünen die Parkplätze vorm Hallen/Freibad doch gebührenpflichtig zu machen, und ich erfuhr noch dass man plant die Freibadsaison wetterabhängig, aber frühestens Ende Mai, zu starten.
Mit dem Hallenbad als Backup kann man hier besser und flexibler planen.
Find ich vernünftig. Hoffen wir mal dass es bald losgeht.

Mischt euch ein wenn ihr was verändern wollts.
Alex

Ungewohnt traf man sich um 19 Uhr, aber diesmal Donnerstags.

Ich hab ja letztens gemeint wir hätten keine Sitzung mehr vor den Osterferien, aaaber offensichtlich doch.

Wir waren nicht ganz vollzählig, aber für einen Donnerstagstermin doch ansehnlich viele. Und auf jeden Fall beschlussfähig.

Der 2te BM Hadersdorfer eröffnete und es gab speziell zu den KiGa / KiKR Plätzen Informationen.

Die Warteliste ist ziemlich gut bestückt, 96 Personen warten auf einen Platz. Dagegen stehen zwar einige freie Plätze in den Waldkindergärten, aber nicht genug.
Ursächlich dafür ist primär das fehlende Personal, aber auch (wenn auch nicht hauptsächlich) der Umbau / Neubau. 
Jedoch ist man guter Dinge, wenn alles klappt, bis allerspätestens Oktober 25 zumindest knapp die Warteliste befriedigen zu können. 
Aber ganz werden wir es wohl nicht schaffen. 

Nachdem ich mit die TOPs angeguckt hatte, dachte ich eigentlich es würde durchaus zügig gehen. Alles in allem waren wir auch überpünktlich fertig, soviel vorweg, aber es gab wohl Mitteilungsbedarf.

Der einzige öffentliche TOP war die Parkraumbewirtschaftung,
ich fasse es zusammen:

Man kann es gut oder schlecht finden, aber die Verordnung kommt halt von oben und gilt. Fertig.

Autos mit E Kennzeichen (oder auch E Plakette) dürfen seit erstem April auf öffentlichen Parkplätzen 3 Std. kostenlos parken.

Dies muss man halt in die örtlichen Parkraumordnung einpflegen, sie anpassen einfach aus dem Grund damit man auch Rechtssicherheit für die Stadt herstellt.

Also auch dass sich, im Zweifelsfall, niemand auf eine nichtexistente Regelung berufen kann, usw usw.

Is halt so, ich finds auch ned optimal, aber ich erwarte auch von der bayrischen Landesregierung nix. Insofern hielt sich die Enttäuschung, zumindest bei mir, in Grenzen.

Nicht jedoch bei einigen Kollegen. Und so begann eine, und ich muss vorwegschicken dass ich frisch aus einer sehr intensiven Tarifrunde komme und hinlänglich und sehr erschöpfend und bis über jede Grenze hinaus absolut an sinnlosen Diskussionen bedient bin, vielleicht bin auch deswegen ein wenig dünnhäutig; Diskussion über die Sinnlosigkeit über die Gemeinheit dass von oben unsere Parkplatzsouveränität und unsere Einnahmen eingeschränkt werden, dass mit dieser Aktion niemand auch nur ein EAuto mehr kaufen wird und und und.

So wurde ein Zusatz formuliert dass wir Protest einlegen. Und unsere entgangenen Gebühren zurückfordern usw. Und auch in Zukunft unsere Souveränität unbeschadet sehen wollen.

Für cringe Anträge bin ich natürlich zu haben. Und da ich davon fest überzeugt bin dass unser geliebter Ministerpräsident persönlich kommen und uns entschädigen wird, hab ich natürlich mitgestimmt. Ehrensache.

Nix gegen Symbolaktionen, die haben ihre Berechtigung, und nutze ich auch selbst.

Aber es gäbe soviele Dinge die Beachtung bräuchten, die, jedenfalls mir, wichtiger wären. Aber Parkplätze sind halt Parkplätze!!!!
Ab in den Widerstand. :D :D

Anyway, die Einpflegung der Regelung wurde trotz Gegenstimmen durchgewunken. 

Dann wurden auch die Parkplatzgebühren erhoben. 
Jedenfalls die im Parkhaus, vom PPL rechts daneben und auch links daneben und bei der SGM Eishalle. Jeweils um 0,5€. 

Da gabs auch noch einige Rückfragen über einige Kostenstellen im Parkhaus, da gabs einige Ausreisser, aber wurde erklärt dass in diesem Zeitraum halt zB eine Dehnungsfuge erneuert werden musste oder eine Einsparung weil Umstellung auf LED Beleuchtung. usw

Wurde auch angenommen. 

So, nun aber wirklich frohe Osterzeit und habts schöne Ferien. 

Mischts euch ein wenn ihr was verändern wollts.
Alex