Aus den Parlamenten

Stadtratssitzung Moosburg vom 10.04.2025

Alex Strobl

Doch noch eine vor Ostern.

Ungewohnt traf man sich um 19 Uhr, aber diesmal Donnerstags.

Ich hab ja letztens gemeint wir hätten keine Sitzung mehr vor den Osterferien, aaaber offensichtlich doch.

Wir waren nicht ganz vollzählig, aber für einen Donnerstagstermin doch ansehnlich viele. Und auf jeden Fall beschlussfähig.

Der 2te BM Hadersdorfer eröffnete und es gab speziell zu den KiGa / KiKR Plätzen Informationen.

Die Warteliste ist ziemlich gut bestückt, 96 Personen warten auf einen Platz. Dagegen stehen zwar einige freie Plätze in den Waldkindergärten, aber nicht genug.
Ursächlich dafür ist primär das fehlende Personal, aber auch (wenn auch nicht hauptsächlich) der Umbau / Neubau. 
Jedoch ist man guter Dinge, wenn alles klappt, bis allerspätestens Oktober 25 zumindest knapp die Warteliste befriedigen zu können. 
Aber ganz werden wir es wohl nicht schaffen. 

Nachdem ich mit die TOPs angeguckt hatte, dachte ich eigentlich es würde durchaus zügig gehen. Alles in allem waren wir auch überpünktlich fertig, soviel vorweg, aber es gab wohl Mitteilungsbedarf.

Der einzige öffentliche TOP war die Parkraumbewirtschaftung,
ich fasse es zusammen:

Man kann es gut oder schlecht finden, aber die Verordnung kommt halt von oben und gilt. Fertig.

Autos mit E Kennzeichen (oder auch E Plakette) dürfen seit erstem April auf öffentlichen Parkplätzen 3 Std. kostenlos parken.

Dies muss man halt in die örtlichen Parkraumordnung einpflegen, sie anpassen einfach aus dem Grund damit man auch Rechtssicherheit für die Stadt herstellt.

Also auch dass sich, im Zweifelsfall, niemand auf eine nichtexistente Regelung berufen kann, usw usw.

Is halt so, ich finds auch ned optimal, aber ich erwarte auch von der bayrischen Landesregierung nix. Insofern hielt sich die Enttäuschung, zumindest bei mir, in Grenzen.

Nicht jedoch bei einigen Kollegen. Und so begann eine, und ich muss vorwegschicken dass ich frisch aus einer sehr intensiven Tarifrunde komme und hinlänglich und sehr erschöpfend und bis über jede Grenze hinaus absolut an sinnlosen Diskussionen bedient bin, vielleicht bin auch deswegen ein wenig dünnhäutig; Diskussion über die Sinnlosigkeit über die Gemeinheit dass von oben unsere Parkplatzsouveränität und unsere Einnahmen eingeschränkt werden, dass mit dieser Aktion niemand auch nur ein EAuto mehr kaufen wird und und und.

So wurde ein Zusatz formuliert dass wir Protest einlegen. Und unsere entgangenen Gebühren zurückfordern usw. Und auch in Zukunft unsere Souveränität unbeschadet sehen wollen.

Für cringe Anträge bin ich natürlich zu haben. Und da ich davon fest überzeugt bin dass unser geliebter Ministerpräsident persönlich kommen und uns entschädigen wird, hab ich natürlich mitgestimmt. Ehrensache.

Nix gegen Symbolaktionen, die haben ihre Berechtigung, und nutze ich auch selbst.

Aber es gäbe soviele Dinge die Beachtung bräuchten, die, jedenfalls mir, wichtiger wären. Aber Parkplätze sind halt Parkplätze!!!!
Ab in den Widerstand. :D :D

Anyway, die Einpflegung der Regelung wurde trotz Gegenstimmen durchgewunken. 

Dann wurden auch die Parkplatzgebühren erhoben. 
Jedenfalls die im Parkhaus, vom PPL rechts daneben und auch links daneben und bei der SGM Eishalle. Jeweils um 0,5€. 

Da gabs auch noch einige Rückfragen über einige Kostenstellen im Parkhaus, da gabs einige Ausreisser, aber wurde erklärt dass in diesem Zeitraum halt zB eine Dehnungsfuge erneuert werden musste oder eine Einsparung weil Umstellung auf LED Beleuchtung. usw

Wurde auch angenommen. 

So, nun aber wirklich frohe Osterzeit und habts schöne Ferien. 

Mischts euch ein wenn ihr was verändern wollts.
Alex