02.02.26
Selbst die Verwirrung ist verwirrt!

Praefatio

Eigentlich ist es mir ein Anliegen und lag mir schon länger aufm Herzen die Notizen in mittelalterlichem Zungenschlag zu schreiben, hatte ich auch für heute vor, jedoch, es wird heut komplexer und so dünkt mir dass Niemand auch nur ein Schippchen Informationen abgreifen könnte und wir verschieben dies. Aber des nur als Ankündigung.

1800 Uhr, es geht los, wir gehn rein.

Naja, stimmt ned ganz, es war erst 18:07 Uhr als ich die heiligen Hallen betrat und da warens scho im Gange. Nichtöffentlich.
Jedoch wird es durchaus positive Entwicklungen aus der nichtöffentlichen geben. Aber des is ned mei Job darüber zu berichten. Nur so als Silberstreif am Horizont.
Wir waren zwar pünktlich fertig und da ich mich noch frisch machen wollte, also ehrlicherweise noch schnell die Latrine aufsuchte, öffnete ich die Pforten, da viele Leute um Einlass begehrten. Aber, mein Plan war zu kühn, der BM wollte noch nichtöffentlich bleiben, und der Hr. Held machte sie wieder zu. 
Sorry für die Verwirrung 1.0
Nachdem ich zurückkehrte, wurde noch diskutiert und dann wurde doch schlußendlich um 19:10 die Öffentlichkeit eingelassen.
 

So begann es nun:
 

Begrüßung BM und Anfragen

Es gab eine schriftliche, dreiteilige Anfrage, welche zügig beantwortet wurde.
Da ging es um die Ersatzleistungen im Stadtrat (welche um die 600€ betrugen), ein Tor in der Eishalle welches defekt war und repariert werden wird, und die Wassertemperatur / Duschen im Hallenbad. 
Die Duschtemperatur wurde ja schon mehrmals moniert, also dass as Wasser ned richtig heiß wird. Da wurde der Fehler gefunden und behoben und in dem Zuge auch eine Entkalkungsanlage installiert.
(Der Wärmetauscher war defekt ob des Kalks).
Ansonsten entsprachen die Temperaturen den Vorschriften und passt passt.

Naja, ned ganz, denn die Frau Linz hat die Hälfte ned gscheid verstanden (wie alle anderen auch, so meine Annahme) und frug nach. Der BM erklärte kurz dass des um Ersatzleistungen für Stadtratsmitglieder ginge, von dem einen Beschluss damals.
Jaaa, der Beschluss, wer kennt ihn nicht? An dem Punkt wollt ich auch nimmer fragen, wenns an Beschluss gibt und ein Stadtratsmitglied berechtigt Leistungen erhält.. so what?
Des wird ja eh alles von der Verwaltung geprüft. Und da mach i mir ersma keine größeren Sorgen.

BürgerInnenanfragen

Die Fr. Kerscher meldete sich und wurde direkt ermahnt dass hier keine Veranstaltungen beworben werden darf, sondern es um Anfragen geht. Dies und die „zuvorkommende“ Art des BMs, liesen Fr. Kerscher ein wenig zögern. Und sie erinnerte an die versandte Email und bat um Unterstützung. Leider kamen auf diesem Wege die Infos ein wenig kurz. Und da ich, ob der Thematik und der Email, welche ich selbstverständlich unterstütze, bereits vorher mit ihr mich austauschte, hier nochmal die Infos:

HEUTE 03.02. um 19 Uhr findet ein Planungstreffen des Töchterkollektivs, im Hirschen statt. Link in den Kommentaren. 

Da gehts, kurz gesagt um die Rechte der Frauen, Rechte für queere Menschen, Menschenrechte. Also klares linkes Thema. Und deswegen wird man uns heut abend auch im Hirschen sehen.
Kommet zuhauf und hören wir zu was geplant wird.

Ein Moosburger wollte wissen wieso der Amtsgerichtgarten um 10 Uhr noch nicht aufgesperrt war, wird geklärt.
Und er meinte dass das Schild aufm Plan, welches nach der letzten (anarchistischen) Entscheidung, immer noch steht, für noch mehr Verwirrung sorgt, geschweige denn Akzeptanz.
Also das große Plakat wo die restlichen Parkplätze genau eingezeichnet sind, aber an das sich niemand hielt. 
Fr. Wiesheu war eh da für nen späteren Top, sie kümmert sich.
Des hat mi a bisserl gewurmt, weil der Begriff „Anarchie“ immer gern mit Chaos verwurstet wird. Hat aber eigentlich ne andere Bedeutung. 

Rein gehts nun in die TOP

Ö5

SGT - Stadt Moosburg und SGM haben sich ja auf einen finalen Kompromiss geeinigt. 

Dieser wurde auch uns per Mail zugesandt, fand sich jedoch nicht in den Unterlagen wieder. 

Es wurde von Hr. Hadersdorfer und mir nochmal nachgebohrt. Ihm gings ja um einen Vertrag mit der SGM dass der Spielbetrieb gesichert wird, also dass es auch vertraglich festgehalten wird, ned dass sie investieren und danach kommt es zu Komplikationen, mir ging es um die Erschließung (ist laut Aussage voll Erschlossen, Kanal liegt in der Straße und um den Telefonanschluß).
Da ich als leidenschaftlicher Zocker ja mir den Gamingraum des JuZ genauer angesehen habe, erfuhr ich in diesem Zuge auch dass das JuZ keinen Glasfaseranschluss bekommt. 
Und da das JuZ direkt neben der SGT liegt und da eh aufgebuddelt wird usw usw, dachte ich halt dass es Sinn macht in diesem Zuge direkt Glasfaser reinzuhauen. Auch weil Kupfer über kurz oder lang abgeschalten wird. 
Ist nicht geplant. 🙁 

Aber die neugestalteten Parkplätze werden von der Stadt übernommen, dass man Pfahlbauten benötigt ist bekannt und wurde diskutiert, Gebäude ist, wie gesagt, erschlossen. Obs dann Kupfer kriegen oder irgendwann doch Glasfaser: Wer weiß?
Alle Klarheiten beseitigt. Abgestimmt und weitergemacht.

Ö6.1.

Im Planetenviertel ist ein Neubau eines Mehrfamilienhauses geplant. Dies wurde bereits abgelehnt, allerdings kam es zur Wiedervorlage wegen Thematik Bauturbo §36a.
Der Bauturbo ist ein eigenen Thema wert. Kurz gesagt können mit der Thematik Bauturbo seitens der Stadt Bauprojekte schneller durchgewunken werden. Auch solche die nicht unbedingt genehmigt werden könnten. Als Beispiel weils zu wenig Stellplätze gäbe. 
Aber bei der Thematik Bauturbo hat die Stadt immer das letzte Wort. 
Jedoch werden „genügend“ Bauanträge auch vom LRA entschieden. Über unseren Kopf oder eben zurückgesandt. Insofern, najaaa.
Wurde weiter abgelehnt. Is einfach zu groß und da wird versucht so massiv nachzuverdichten und Stellplätze gibts a zuwenig usw.

Ö6.2

Wir haben ja grundsätzlich zuwenig Bebauungspläne.
Und so wurde das Häuserl im Mühlbachbogen (von der letzten Sitzung) vom LRA wieder zurückgesendet und wir haben wieder zugestimmt.

Ö6.3

Rockermaier
Rock me Amadeus könnte man sagen, wenns ned zu traurig wär.
Kurz gesagt wurde die Planung im Rockermaier wieder verändert und in Objekt 3 soll nun ein Studierendenwohnheim entstehen.
Mit 151 Einheiten und rechtlich eigentlich sauber. Aber moralisch natürlich ned, weil was anderes ausgemacht war. (Wobei der Begriff irreführt, da es auch für Auszubildende etc gedacht ist.)
Die Stadt will nun dagegen klagen. 

Es wurde von vielen Seiten beklagt dass des ja ziemlich fies sei und wir nur verarscht worden sind vom Bauherren usw usw. 
Und dass man natürlich nix gegen Studenten hat, aber die sollen dort wohnen wo auch die Unis sind. lol
Also alle beklagten sich, alle? Nein, ich war auch irgendwann dran und sagte folgendes:

Ich kann sehr gut den Verdruss nachvollziehen, aber die Entscheidung Rockermaier zu bebauen, die Entscheidung Rockermaier einem Investor zu geben kam aus diesem Gremium. Dass dies nun nicht so läuft wie man es sich vorgestellt hat ist das eine. Dass diese Umstände nicht ok sind, das andere.

Und ich bin auch nicht der Typ der sich jetzt zurücklehnt und sich über den Bart streicht und grinsend: „Habs euch ja gesagt, nun löffelt die Suppe aus.“ sagt.
Nein! Aber wir müssen mit der Situation umgehen, daraus lernen und das Beste draus machen. (Mal ganz abgesehen davon dass wir, gemäß unserem Anwalt eine sehr geringe Aussicht auf Erfolg haben).
Dies bekräftigte auch noch Hr. Gruber, denn gemäß Statistik haben nur 15% der Studierende einen PKW und mit entsprechendem ÖPNV sogar weniger. Auch dass die Anschlusszeiten zu den Hochschulen ideal für Studenten wären. Aber er wird trotzdem den Klageweg mittragen. 

Kurz gesagt: 
Ja es is scheiße dass einem etwas ohne Absprache aufs Auge gedrückt wird, ja 151 Studierendewohnungen is massiv konzentriert, ja es weiß niemand wer des schlußendlich kontrollieren soll. 
Aber nachdem man es, viel zu groß (man hätte durchaus mehr für die Schulen abzweigen können) verschnalzt hat, die Mäusefäustchen zu ballen und kräftig damit zu wedeln, hilft halt auch niemandem. 
Abgesehen von allem bietet dies auch eine Chance für Moosburg. Eine Chance in Menschen und Bildung zu investieren. Wenn man denn mag. 
Deswegen war ich gegen den Klageweg, aber auch der ExFDPler (aus welchen Gründen auch immer, vielleicht was kapitalistisches 😉 ).
Der Herr Lauterbach meinte noch dass, wenn wir so gute Connections zum Landrat haben, wie man ja sagt, man vielleicht dort man anklopfen sollte. 
Er wurde dann aufgeklärt dass der Landrat da nix mitzuschmatzen hat. Mal ganz abgesehen davon dass diese Denke wohl ein wenig aus der Zeit gefallen erscheint und auch ein Landrat sich nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen darf, kann, sollte. Aber bei Studierende kann man wohl Druck machen wollen, sind ja keine Parkplätze.

Ö7

Windkraft
Wir sind bei der Findung eines idealen Winkraftwerkstandorts wohl raus. Da gibts im Landkreis bessere Standorte, die werden genauer untersucht. 
Keine Diskussion

Ö8

Verkehrsberuhigung Innenstadt.

Es gab 2 Anträge, einen der SPD und einen der Grünen
Beide unterschiedlich, aber wohl mit dem Ziel die Innenstadt verkehrsberuhigter zu machen. 

Fr. Wiesheu war da und erklärte was alles geht und nicht geht und wieso der Kompromiss der Stadt nun so aussieht wie er aussieht. 
Hr. Gunnar sah seinen Antrag primär als Diskussionsstarter und wollte erstmal das Gremium anhören bevor er es näher erläutert. 
Wie man erwarten konnte wurde viel und zwar sehr viel und auch komplett wirr diskutiert. Wirr nicht negativ gemeint, sondern man bezog sich mal auf den Antrag der Grünen, mal auf den der SPD, mal war das doof, mal war das gut. 

Fr. Wiesheu versuchte hinterherzukommen und Dinge rechtlich einzuordnen und zu erklären was ging und was ned. 
Aber es gibt natürlich auch Leute dies es besser wissen. 
Der Antrag der SPD war natürlich viel größer als der Beschlussvorschlag, auch konnte er die Dimension der Auswirkungen nicht umfassen. Naturgemäß nicht. Denn es war ja ein Anstoß und eine Grundidee die weiterentwickelt werden soll. (OTon: Verkehr in den nächsten 10-15 Jahren)
Dazu die Thematik Einbahnstraßen Leinbergerstraße, einerseits soll gelenkt werden, andererseits nur begrenzt und wo soll der jetzige Verkehr dann hin usw usw.
Des kannst ned in einem Antrag alles unterbringen. 

Diskussionen gab es auch darum die Bahnhofstraße von der Poststraßeab, auch auf Tempo 30 zu drosseln. Da kann man zwar eh ned schneller fahren, (einige tun es zwar). Aber damit des ois ein Gesicht hat, hat man kurzum beschlossen nochmal mit anderen Argumenten zur Polizei zu gehen (bei der die Fr. Wiesheu im Vorfeld scho war) und hier eine Lösung zu finden. 
Irgendwann war dann der Punkt erreicht, ich wollt eigentlich nix sagen, wo ich den Durchblick verlor. Deswegen meldete ich mich und bat darum dass, auch weil im TOP auf ein Angebot eines Planungsbüros verwiesen wurde (dies sich aber in den Beschlüssen nicht wiederfand), dass man sich doch, mit all diesen positiven Gedanken zusammensetzen möge, gerne auch mit dem Planungsbüro, und etwas ausarbeiten möge. 

Bei mir war der Punkt der verwirrten Verwirrtheit erreicht. 

Selbiges schlug auch der Hr. Hadersdorfer vor. Nämlich dass wir auf Basis des letzen Gutachtens uns mal zusammensetzen und uns überhaupt mal erklären was wir wollen.
Der Hr. Kästl war mit der Beschlussfassung nicht zufrieden. Denn die Thematik Tempo 30 Bahnhofstraße findet sich in keinem Beschluss.
Da wurde auch länger diskutiert und schlußendlich doch ein offizieller Beschluß mit Abstimmung draus gemacht.
„Damit der Hr. Kästl gut schlafen kann.“ 😃

Nach langer zäher Diskussion wurde dann die Ausweitung des verkehrsberuhigten Bereichs beschlossen. 

Vorschlag 2 

Tempo 30 Landshuter Straße und auf dem Grieß auch Tempo 30
Kästlvorschlag: Bahnhofstraße wird nochmal geprüft und auch, bei Zustimmung, zu Tempo 30 erklärt.
Is alles durchgegangen.
Und der neue Stadtrat soll sich zusammensetzen und sich Gedanken machen. 
Pläne etc findet ihr in den Lokalausgaben unserer Presse.

Anfragen

Die Fr. von Pressentin wollte nochmal auf die Thematik von Fr. Kerscher am Anfang hinweisen. Und dass es wichtig ist dies zu unterstützen.
O-Ton Bürgermeister: „Zur Kenntnis genommen.“

Da ich mit Fasching nix am Hut habe, nur die Krapfenvariationen der Zeit genieße, gibts die nächsten Notizen erst danach.
Wir sehn uns am Infostand, an den Veranstaltungen uuund natürlich heute abend im Hirschen.

Mischt euch ein wenn ihr was verändert wollts.
Alex