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Aus den Parlamenten

Notizen aus dem Kreistag

Angelika

Erste Sitzung des Kreisausschusses am 11.06.26.

Kurz und bündig!

Im kleinen kuscheligen Sitzungssaal des Landratsamts. „Arbeitsatmosphäre“, die sich die Landrätin gewünscht hatte. Sie selbst war nicht da - ihr Stellvertreter Herr Heilmeier hat heute sein Geld verdient. Fast alle Mitglieder waren überpünktlich. „Die wollen halt da sein, bevor es wieder vorbei ist.“ meinte Herr Dollinger. Und er sprach weise Worte! Kaum begonnen, schon war alles vorbei. Die wenigen Tops in der Sitzung waren in nicht mal 40 Minuten abgehandelt. Leider kann ich deswegen gar nicht so viel Spannendes erzählen.

Bei den Bekanntgaben in Top 1 gab es die Information, dass der Landkreis mit der Stadt Freising einen städtebaulichen Vertrag abgeschlossen hat. Es geht da um die Erweiterung des Joho- Gymnasiums in Freising. Für die Planungen zur Veränderung des Bebauungsplans (der jetzige passt nicht auf die notwendigen Schritte) fallen externe Kosten an, die der Landkreis übernimmt. Nur zur Info – nichts zum Abstimmen.

Top 2: Hier müssen wegen Winterdienst auf ein paar Strecken im Landkreis Neuausschreibungen erfolgen. Der Landkreis macht nicht überall den Winterdienst selbst, sondern hat auch Strecken an Dienstleister vor Ort vergeben. Da sind Verträge ausgelaufen und/ oder der Dienstleister keine Lust mehr hat, weil seine Kosten nicht gedeckt sind. Die Ausschreibung passt natürlich. Trotz heftiger Bemühungen von Frau Reiche beim Klimawandel - man kommt da ja immer noch nicht aus.

Bei Top 3 ging’s um die Stellvertretung der Frau Landrätin im Aufsichtsrat des Klinikums Freising. Der „normale“ Vertreter, Franz Heimeier, kann das nicht machen, da er nicht in den Aufsichtsrat entsendet wurde. Er müsste „gekorenes Mitglied“ sein. Also schlägt die CSU Herrn Irlstorfer vor - die Freisinger Mitte Herrn Dr. von Schilling. Rein theoretisch hatte mit Herrn Irlstorfer vermutlich keiner ein Problem. weil halt jede Menge Erfahrung, aber weil die CSU es nicht für nötig gehalten hat, mal mit jemanden zu reden, hat das „Stimmungsbild“, dass Herr Heimeier per Handmeldung abgerufen hat, dann 7 zu 8 ergeben. Also wurde der Beschluss dann für Herrn Dr. von Schilling getroffen. (Endgültig abstimmen muss das der Kreistag dann Ende Juli.) Ein kleiner Versuch, um zu erreichen, dass die großen Parteien durchaus auch mal mit uns reden könnten, wenn sie Mehrheiten suchen… Letztendlich ist das aber vorerst nur ein winziges Staubkorn im Getriebe des Systems.

Noch eine kurze Bekanntgabe im Teil der nichtöffentlichen Sitzung und schon hatte ich den Rest-Nachmittag frei!

Die nächste Sitzung ist der „Schulausschuss“ am 18.06.26, bei dem Sylvia dabei ist. Kommt vorbei! Der erste Teil der Sitzungen ist immer öffentlich! Für die Kreisrät*innen gibt’s Kaffee und Kekse. Für die Besuchenden Erfahrungen, wie es im Landkreis läuft.

Solidarische Grüße
Angelika

 

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