"Nepos geht in grossem Kummer, aber nur biß an die Knie;
Weiter läst er ihn nicht dringen; biß zum hertzen kümmt er nie."
Friedrich von Logau (1605 - 1655)

Und damit rein in die Notizen ausm Moosburger Stadtrat vom 27.07.26.

Es gab eine (vorher schriftliche) Anfrage zu den Betreuungsplätzen.
Ich hab leider nix verstanden, "brummel brummel 6 Plätze Warteliste KiGa, 5 Plätze Gantzagsbetreuung mittags, 5 für vormittag, 5 ganztag...."
Aber Fazit: Es gibt Wartelisten, jedoch kann ein (oder 2??) Kindergarten noch erweitert werden und es sieht allgemein recht gut aus. Also kein Grund zur Sorge.
Die Anfrage kam von der Fr. Hölzl (Grüne) also wer des genau wissen mag bitte dort anfragen, die hat die Antworten auch schriftlich bekommen.
Ob die in Aich nun a Kinderhaus / Garten, Betreuung halt, bekommen, wiss ma no ned. Weil is ja auch teuer.

TOP 3
Das LF10 der FFW Moosburg is 30 Jahre alt und muss (auch nach bereits erlittenen erheblichen Beschädigungen) ausgetauscht werden. Geld wurde dafür bereits bereit gestellt, eigentlich Formsache, jedoch wurde natürlich die Gelegenheit genutzt der Feuerwehr zu danken. Hab ich auch gmacht und paar technische Fragen gestellt, weil das Fahrzeug ist das erstausrückende Fahrzeug und nur fürs Stadtgebiet usw. Ich hab halt vo Feuerwehren keine Ahnung und nutzte die Gelegenheit.
Danke auch nochmal von dieser Seite für euren Einsatz.
Einstimmig.

TOP 4
Der Erlass der Geschäftsordnung (GO).
Es wurde ein wenig verwirrend und durcheinander.
Lag zum einen daran dass wir mittlerweile das Dschungelbuch schreiben könnten, also wer am lautesten schreit kommt zuerst dran oder im Zweifel immer die CSU und mittlerweile das Recht des Stärkeren Einzug gehalten hat. Wir werden sehen warum.
Wie gsagt, es ging ziemlich durcheinander, auch zwischen den Punkten wurde gesprungen, es mag sein dass ich ned alles zu 100% aufgeschrieben oder mitbekommen hab, bitte kauft euch eine Zeitung! Wir können froh sein dass wir lokale Presse haben und auch die müssen wir am Leben erhalten. Nur ein kleiner Reminder.

Fresh hatte 5 Anträge zur Geschäftsordnung. 1 Livestream; 2 Beauftragte aus der Bürger*innenschaft; 3 Namentliche Abstimmung; 4 Veröffentlichung öffentlicher Niederschriften (Homepage); 5 Entschädigungen und Ersatzleistungen

Beginnen wir mit 1: Ich war ja auch Unterzeichner der Anträge, ich find es wichtig und richtig für größtmögliche Transparenz zu sorgen, eben um unsere Entscheidungen auch verständlich zu machen. Es wurden viele Argumente genannt wieso es nicht möglich ist, da war alles dabei. Von verständlichen wie: technische Umstellung, Kosten, wird nicht funktionieren wenn ned alle dabei sind, bishin zu: "Die Sitzungen sind eh öffentlich, sollen die Bürger*innen halt kommen und sich reinsetzen." Ich hab mich natürlich dafür eingesetzt, wir leben in 2026 und nicht jede/r interessierte BürgerIn sitzt Montags abends am Kamin, die Beine aufm Schemel und ist zu bequem um hochzufahren, es gibt zahlreiche Menschen die einfach nicht können, die Alleinerziehend sind, die jemanden betreuen, die auf Arbeit sind, nächsten Tag Frühschicht haben usw usw.
Weiter gings mit Punkt 2 (abgestimmt wurde am Schluß) Fresh meinte es wäre sinnvoll dass wir Bürger*innen Teilhabe an Beauftragungen bieten sollten. Also wenn jetzt zB ein Posten im Stadtrat nicht besetzt wird (wie zB der Posten der Städtepartnerschaft) dann soll man jenen ausschreiben und die Bürger*innen eben auch so die Gelegenheit bieten sich zu bewerben. Find den Gedanken sehr lobenswert und unterstützungswürdig.
Punkt 3 Namentliche Abstimmung: Es sollen bei allen Abstimmung die nicht einstimmig sind, notiert werden wer wofür gestimmt hat. Gabs argen Gegenwind. Weil: "Es kann ja sein dass man seine Meinung ändert!" bla bla Wirklich viel blabla, denn natürlich kann man seine Meinung ändern, aber ich habe als Stadtrat auch die Verantwortung zur Transparenz und MUSS mich den Bürger*innen erklären. Dies sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Wars aber ned.
Punkt 4 Veröffentlichung der Niederschriften Es gab seitens der Verwaltung Bedenken wegen des Mehraufwands, sprich es gibt eine abgespeckte öffentliche Version, es gibt eine Stadtratsversion (wo halt auch das Gespräch in Teilen protokolliert wird, mit Namen) und man müsse hier eine 3te schaffen. Gibt es in einigen Gemeinden bereits.
Punkt 5 Entschädigungen Es soll ja, nach Vorlage der CSU, nicht nur Referent*innen sondern auch Beauftragte geben. Jene sollen die Hälfte an Entschädigung bekommen als ein/e ReferentIn. Da die Arbeit ja die gleiche ist, wurde dies moniert. Aber! Es ist nach Wünschen der CSU (und es geht übrigens nur noch nach ihren Wünschen 🙂 ) zukünftig Referenten, Beauftragte und Sonderbeauftragte! Und dieser Sonderbeauftragte (für Wirtschaft) wird bedeutend großzügiger entlohnt als normale Beauftragte. Aber sie habens noch nicht fertig, also kommts nach der Sommerpause auf uns zu. Der Sonderbeauftragte soll natürlich aus der CSU kommen. Überraschung.
Anyway, ich versuche die Sitzung schriftlich zu strukturieren, dies war gestern auf keinen Fall der Fall, und da waren die Zwischenrufe das kleinste Problem. Punkt 1,2,3 und 5 wurden niedergeschmettert. Bei Punkt 4 weiß ichs ehrlich gsagt ned, denn es war ein heiloses Durcheinander. Dies bekam auch mein Sitznachbar der Hr. Gunnar ab, denn seine Bewerbungsrede zum Digitalisierungsreferenten ging ein wenig unter und wurde auch unterbrochen. Lächelnd, grinsend, freundlich nickend und wissend dass er auflaufen wird. Ich verschob meine Bewerbung auf später.
Denn jetzt gings ums Salär. Also um die Entschädigungen für Stadträt*innen. Und zwam soll es für Stadträt*innen zukünftig aufgeteilt werden. Also die Entschädigung steigt auf 125€ (was laut Inflationsrechner Rudi Heinz, die Inflation gut abbildet.) Aber es soll gesplittet werden. Auf 75€ und eine Moosburgcard 50€. Damit wir die Innenstadt stärken und Moosburg stärken usw usw. Komisch dass davon nie die Rede war als es um die Bezahlung der BM ging. Ich hab natürlich dagegen argumentiert und gefragt was als nächstes kommen soll? Brot und Buttermarken? Ich hab diesen Sachverhalt einem Freund erzählt und er meinte trocken: "Wieso denn des? Kriang de ernan Schmarrn sonst gar nimmer los dass es eich neidrucka miassn?" Der Gedanke drängt sich durchaus auf. Und nein, dies soll kein Statement darstellen, aber eine Bezahlkarte als Entschädigung? Also bitte. Ich lasse bewusst deutlich mehr Geld als 50€ / Monat in Moosburg zurück und jede/r StadträtIn handelt auch im Wohle der Stadt. So unser Auftrag. Mein Antrag den Schmarrn zu streichen ging zwar ned durch, jedoch gab es einen Antrag zur Freiwilligkeit. Also ein Wahlmodell mit dem am Anfang (also jetzt) wählen kann ob man die Karte nimmt oder ned. Gilt dann für die gesamte Periode. Disclaimer: Eine Moosburg Card als Präsent zu verschenken oder als Aufmerksamkeit is ne schöne Sache, da sagt niemand was!
Dann wurde über die Höhe diskutiert und der Dr. der rechtsextremen Vereinigung meinte wir sollten auf 0 fahren, weil alle hier so gut verdienen und des ein positives Signal wäre..... Nuja, meine Gedanken hierzu: Es mag durchaus stimmen dass der Rat derzeit größtenteils so besetzt ist, jedoch sollte er dass nicht. Er müsse alle gesellschaftlichen Schichten abbilden und die Entschädigungen können eben Alleinerziehenden, Studenten, Rentner die nicht auf dicken Pensionen sitzen usw ein notwendiges Zubrot darstellen. Diesem Sachstand muss man Rechnung tragen! Natürlich kann man jetzt bemerken: Ja, aber bei der Entlohnung der BM hast dich aufgmandlt, wenns um dein eigenes Geld geht, da bist ruhig? Nein! Zuallererst gilt es dass die Entschädigungen eben nicht nur mich betreffen, ich leiste eine fixe prozentuale Parteiabgabe (die Linke ist sozusagen gecrowdfoundet, also finanziert sich ausschließlich von Mitgliedern und lehnt Spenden von Konzernen ab / lässt sich nicht kaufen). Ich bin in mehreren Vereinen, unterstütze soziale Projekte und lass mein Geld auch gern in der Innenstadt da. (Und ich geh auch gern mit meine Kids ein Eis essen und dann is eh scho ois weg 😉 ) Zur Parteiabgabe noch ein paar Worte: Ich zahle sie, wie auch meinen Gewerkschaftsbeitrag und die Rundfunkgebühr und auch lokale Presse, sehr gerne und mit Freude. Denn bei allen aufgeführten Dingen habe ich einen direkten Impact, sowohl für mich als auch für alle anderen. Wir brauchen unabhängige Medien, Gewerkschaften und Parteien. Dies sollte nicht hinten runterrutschen!
Weiter gehts: Fresh hatte angeregt dass die Beiträge nicht auf Zuruf und Wohlwollen erhöht werden, sondern tariflich dynamisiert werden. Wie auch die Entschädigungen der BM. Dies kam durch. Jetzt wirds bissi konfus, meine Notizen sind so wirr wie die Sitzung gestern: Auf jeden Fall ging der Antrag zur namentlichen Abstimmung und der Antrag dass zu diesem Antrag namentlich Abgestimmt wurde auch nicht durch. Also beide. Da es schon ziemlich unruhig und klar wurde wohin die Reise geht (der Punkt wird am Schluss nochmal aufgegriffen), habe ich meine Bewerbung als Migrations und Integrationsreferent / Beauftragter kurz gehalten. Mir war schon klar wo es endet und dementsprechend hab ich nur meinen Ring in den Hut geworfen. Und auch darauf hingewiesen dass ich durchaus mehr dazu sagen kann, also wieso man jemanden braucht für diese Stelle usw. Aber! Wir brauchen weder Digitalisierungsreferent noch Migrationsreferent (Beauftragte)! Hat die CSU so beschlossen und die FW sind natürlich brav hinterhergedackelt. Zum Einen leistet unsere IT Abteilung hervorragende Arbeit (dies stimmt) und zum Anderen haben wir Helferkreise die auch hervorragende Arbeit leisten (die verbleibenden Menschen im Helferkreis leisten hervorragende Arbeit, aber es ist beileibe nicht mehr so gut bestückt). Punkt Nein. Stimmt so nicht. Und eine Beauftragung soll auch das Bindeglied zwischen Stadtrat und Abteilung / BürgerIn sein. Aber! Brauch ma ned! Ende. Die Migrationsstelle wurde noch mehrmals thematisiert. Auch die Fr. von Pressentin (Integrationsbeauftragte des LRA FS) aus der Zuhörerschaft durfte sprechen und betonte wie wichtig diese Stelle sei (auch für ihre Arbeit), es kam auch der Einwand: Es gibt jemand er es machen will, die Stelle ist wichtig, wieso stellt man sich so quer? Die Antwort blieb dieselbe. Yo, willkommen im Dschungel. Wo das Recht des Stärkeren herrscht. (man darf dem Beispiel Dschungel allerdings hier auch nicht allzusehr unrecht tun) Anyway, die Referentenstellen wurden alle (ohne Vorstellung und ohne Bewerbung) durchgewunken. Energie, Mobilität - 3ter BM Verein und Sport - Sixt Kultur - Röck Senioren - Sozial und Inklusion - Karin Linz Schul und Kita - Kehlringer Jugend - Johanna Dick (Sonderbeauftragter) Wirtschaft wird noch extra besprochen Beauftragter Stalag - Dr. Reither Wer den Eindruck erhält dies sei alles bereits im Vorfeld ausgekartelt worden, der täuscht sich sicherlich. :v Btw, der BM stand mehrmals während dieser konfusen Sitzung auf und tuschelte mit dem Hr. Heinz. Dies wurde moniert, denn er ist als BM Fraktionslos und jegliche Fragen sind öffentlich zu stellen. Ob ihn das juckt wird sich zeigen. Er: "hat ja nur was gefragt"

Ö5 Der BM darf zukünftig auch Ehen schließen. "Für Scheidungen ist er nicht zuständig" meinte er scherzend. Hier mein Lacher: Ha Ha Ging einstimmig durch. Weil Verwaltungsakt. jeglichen Kommentar verkneifend gehts zu

Ö6 Gigabitförderung Da wir ja keinen Digitalreferenten brauchen, is alles in bester Ordnung. Nein Moment, isses ja ned. Deswegen wird sich weiter bemüht um Fördergelder, es gibt ein neues Programm und Möglichkeiten. Hr. Graßl ist dran. Einstimmig.

Ö7 Anfragen: Fr. Linz will ein E Scooter Verbot aufm Plan, weil da Jugendliche und Kinder mit rumfahren und wir brauchen mehr Polizei aufm Plan. Anfrage wegen Rasern in der Innenstadt. Blitzen in der Innenstadt geht schlecht wegen Steigung und Aufwand. Auch die sogenannten Berliner Kissen sind schwierig. Bleibt also alles so wies is.

Hatte 2 Anfragen: Zum Einen hab ich ja einen Emailwechsel mit der Bahn. Thematik Unterreit. Hier war die Bahn vor kurzem in der Stadt und die wollen von einer temporären Schließung nie was gehört haben. höhö Es soll wohl bald ein Planfeststellungsverfahren geben zur Umwidmung. Hierzu werden betroffene Bürger*innen angehört, also dürfen sich äußern. Schön dass man es auch erfährt. Der Dr. Stanglmaier wollte mir antworten (also deswegen meldete er sich) aber ich hab nix verstanden, weil er in seinem Redebeitrag nur mit dem BM sprach. Wird wohl ned so wichtig gwesen sein.

2te Anfrage: Beitragszuschuss Kinderbetreuung Text des Ministeriums Der Beitragszuschuss wird lediglich als extra ausgewiesene Förderkomponente abgeschafft – aber eben nur formell! Das bedeutet: Das Mittelvolumen für den bisherigen Beitragszuschuss als staatliche Leistung bleibt in voller Höhe im System erhalten. Meine Frage war, wie wir darauf reagieren werden? Wird im September Thema sein.

Abschließend: Die Masken sind gefallen. Die CSU / FW werden die nächsten 6 Jahre ihre Schwerpunkte setzen. Wo man im Kabinett Dollinger noch miteinander um Lösungen rang und es eben ein Miteinander war, herrscht nun das Recht des Stärkeren. Dies ist, gerade für so ein kommunales Gremium, äußerst bedauerlich, aber Oppositionsarbeit ist wichtig, sogar essentiell wichtig für eine Demokratie. Ob dies alles dem Klima gut tun wird. Ich glaub ned. Und wer weiß was die Macht alles so zu Tage fördern wird.

Ich bleib dran. Mischt euch ein wenn ihr was verändern wollts. Alex